DOC Logo (EUIPO, 17.06.2010)
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Die Unionsmarke DOC wurde als Bildmarke am 17.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabe "C" #Buchstabe "D" #Buchstabe "O" #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009182759 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2030 |
Markeninhaber
Hermosilla, 112
28009 Madrid
ES
28009 Madrid
ES
Markenvertreter
Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28
28046 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
09.09.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Pharma Topica AG
21.10.2010: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Luchs Versandhandel AG
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Brillen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen und Vertrieb über weltweite Computernetze in Bezug auf Haushaltswaren, Brillen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Hardware für die Datenverarbeitung und Computer, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Zeitmessinstrumente, Papier- und Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Klebstoffe, Künstlerbedarfsartikel, Büroartikel, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
38
Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009182759