EM Logo (EUIPO, 29.04.2010)
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Die Unionsmarke EM wurde als 3-D-Marke am 29.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Flaschen oder Fläschchen ohne Hals #Flaschen oder Flakons mit nach innen gewölbten Seiten #3D-Form
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 009066838 |
| Anmeldedatum | 29. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 29. April 2020 |
Markeninhaber
Speicker Str. 2-8
41061 Mönchengladbach
DE
41061 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 5 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 5 enthalten; Erfrischungsmittel nach körperlicher Anstrengung, nach Arbeit, Sport und/oder Wanderung in flüssiger Form zum Ausgleich eines erhöhten Mineralstoffbedarfes (für medizinische Zwecke); Babykost; medizinische und nichtmedizinische Diätetika auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Mineralwässer, Quellwässer, Tafelwässer, alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Fruchtsirupe, Gemüsesäfte, Gemüsenektare, Gemüsetrunke, Erfrischungsgetränke, insbesondere Fruchtsaftgetränke, Limonaden, Brausen, Mineralgetränke, aromatisierte Mineralwässer, fruchtsaftversetzte Mineralwässer, vorgenannte Getränke als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische (soweit in Klasse 5 enthalten) und medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege als alkoholfreie Getränke unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Glasbehälter, Verpackungen aus Glas (soweit in Klasse 21 enthalten); Papier- und Plastikbecher; Flaschen (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Kühlflaschen, Isolierflaschen und Kunststoffflaschen; Flakons, nicht aus Edelmetall; Karaffen
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Quellwässer, Tafelwässer, Fruchtnektare, Fruchtsirupe, alkoholfreie Getränke mit Teezusatz, Gemüsesäfte, Gemüsenektare, Gemüsetrunke, Erfrischungsgetränke, wie etwa Limonaden, Brausen, Mineralgetränke, aromatisierte Mineralwässer, fruchtsaftversetzte Mineralwässer; alle vorgenannten Getränke auch als Diätlebensmittel für nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege; Diäterzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege als alkoholfreie Getränke unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; isotonische Getränke; Molkegetränke; Sorbets (Getränke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. Oktober 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Juni 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009066838