Planet Spa Logo (EUIPO, 29.04.2010)
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Die Unionsmarke Planet Spa wurde als Bildmarke am 29.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Grün #Weiß, grau, silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009065591 |
| Anmeldedatum | 29. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 29. April 2030 |
Markeninhaber
Bahnhofstraße 68
73240 Wendlingen
DE
73240 Wendlingen
DE
Markenvertreter
Bergstr. 8/1
71106 Magstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.09.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
1
Wasserreinigungsmittel für Whirlwannen und Whirlpools; Flockungsmittel (soweit in Klasse 01 enthalten) zur Beseitigung von Trübungsstoffen im Schwimmbeckenwasser; Wasserreinigungsmittel für Schwimmbäder; Säureregulatoren (chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke)
3
Reinigungsmittel für Schwimmbäder, Dampfbäder, Saunen, Whirpools und Duschen
5
Algenbekämpfungsmittel; Desinfektionsmittel für Schwimmbäder; Luftauffrischungsmittel und Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch) für Saunen, Dampfbäder, Duschen und Whirlpools
7
Absaugmaschinen für Schwimmbecken; Fördermaschinen zur Zufuhr von Chemikalien zur Behandlung von Wasser in Schwimmbecken, Pools, Whirlpools, Saunen, Dampfbädern
11
Wasserreinigungsgeräte und -maschinen für Schwimmbäder, Dampfbäder, Saunen; Whirlpools und Duschen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile), Kocher, Wärmepumpen; Heizungen, Heizkörper, Heizgeräte [elektrisch], Heizstrahler, Heizungsanlagen; Chlorierungsgeräte, Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen] und Filteranlagen für Schwimmbecken; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Filterkartuschen und -einsätze; Whirlpools, Saunen und Dampfbäder aus Metall; Whirlpool-Sprudelgeräte, Saunaanlagen und Dampfbäder nicht aus Metall; Geräte, Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Wasserreinigung, -filtrierung und -wartung in Schwimmbecken, Pools, Whirlpools, Saunen, Dampfbädern (soweit in Klasse 11 enthalten); Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen] und Ersatzkartuschen [gefüllt] für Filter, Schwimmbecken, Pools, Whirlpools, Saunen, Dampfbäder; Filterpatronen [gefüllt] als Teile von gewerblichen oder häuslichen Anlagen und Schwimmer als Teile von gewerblichen oder häuslichen Anlagen; Beleuchtungsanlagen und Heizungsanlagen für Schwimmbecken, Pools, Whirlpools, Saunen, Dampfbäder
19
Schwimmbecken nicht aus Metall
20
Behälter [Tanks] nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk zur Aufnahme von Chemikalien zur Behandlung von Wasser in Schwimmbecken, Pools, Whirlpools, Saunen, Dampfbädern
21
Bürsten, Besen, Schwämme, Putzzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009065591