INO CARE Logo (EUIPO, 23.03.2010)
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Die Unionsmarke INO CARE wurde als Bildmarke am 23.03.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009012287 |
| Anmeldedatum | 23. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 23. März 2030 |
Markeninhaber
Stallarholmsvãgen 31
124 59 Bandhagen
SE
124 59 Bandhagen
SE
Markenvertreter
Lilla Bommen 3a
405 23 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
31.08.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EG, Naamloze Vennootschap
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse, weder zur Induktion von Ovulation/Eisprung, noch zur antihypertensiven/blutdrucksenkenden Behandlung; Desinfektionsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; Schädlingsbekämpfungsmittel; Verbandkästen [gefüllt]; Verbandstaschen (gefüllt); Servietten, Tücher und Schwämme, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Mückenabwehrmittel und Mückenabwehrpflaster
6
Verpackungsfolien aus Metall; Aluminiumfolie
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektrische Rührgeräte; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Mühlen für Haushaltszwecke [nicht handbetrieben]; elektrische Schneebesen für den Haushalt; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Messer [Maschinenteile]; elektrische Messer
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrische oder nicht elektrische Rasierapparate; Zerstäuber für Insektizide [handbetätigt]; Bestecke; Küchenmesser; Abziehstähle; Pinzetten; Eiskratzer; Fensterschaber; Zeckenentfernungszange; Salatmesser
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gasöfen; Grillgeräte (Küchengeräte); Gasgrillgeräte; Grillgeräte [Küchengeräte]; Grillgeräte (mit Drehspieß); Drehspieße; Barbecues; Lavasteine für Barbecue-Grills; Holzkohlegrills; elektrische Schnellkochtöpfe; Brotbackautomaten; Eiscremebereiter für Haushaltszwecke
16
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen; Kunststofflaminate in Form von Folien oder Platten für Verpackungszwecke
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte für den Haushalt; handbetriebene Haushaltsgeräte zum Reiben und Auspressen; Kasserollen; nicht elektrische Friteusen; Stieltöpfe; Bratpfannen; Backformen [Küchengeräte]; Bürsten (Zahn-), elektrische; Tellerregale und Karaffengestelle; Putzzeug, nämlich Staubtücher, Scheuertücher, Wischtücher, Poliertücher, Polierhandschuhe, Reinigungskissen, Schwämme, Bürsten, Abschwaschbürsten, Bürstenhüllen, Besen, Mops, Mopstiele, Bodenreinigungsmops, Eimer und Fensterkratzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Februar 2013 | Korrektur, Published |
ID: 11009012287