EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 28. Januar 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008759771
Anmeldedatum 16. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 02. August 2010
Eintragungsdatum 15. November 2010
Ablaufdatum 16. Dezember 2019

Markeninhaber

Jebel Ali Freezone South Street 111
Dubai
AE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle (im Rohzustand und als Halbfabrikate) und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel, Drähte und Schlosserwaren aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Kleineisenwaren (nicht aus Edelmetall); Metallrohre, Geldschränke; Erze; Kästen aus unedlen Metallen, Metallkästen; Verpackungsbehälter aus Metall; Werkzeuggriffe aus Metall; Werkzeugkisten aus unedlen Metallen (ohne Inhalt), Werkzeugkästen oder -koffer aus Metall (ohne Inhalt); Seilkauschen; Winkelstücke aus Metall für Bauzwecke; Schraubstöcke aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, Kabelanschlüsse aus Metall; Nieten aus Metall, Metallhülsen, Metallnägel und -schrauben, Bügel; Kästen aus Metall, Messergriffe aus Metall und Pressbacken
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Riemen oder Kraftübertragungselemente (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Ausstattung von Werkstätten, Maschinen zur Herstellung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Teilen und Zubehör, soweit diese in Klasse 7 bezogen auf diese Maschinen enthalten sind, Teile und Zubehör, soweit diese in Klasse 7 bezogen auf Werkzeugmaschinen enthalten sind; Maschinen für die Bearbeitung von Metallen, Holz und Kunststoffen, Hebegeräte, Maschinen zur Reparatur von Fahrzeugkarrossen, Reparaturbänke (Maschinenteile) und deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Schweißgeräte und Lötkolben, elektrische Schweißmaschinen, Entlötpumpen; elektrische Scheren und Meißel; Extraktionsapparate; Schneidemaschinen; Nietmaschinen; Filter (Teile von Motoren oder Maschinen); Regler, nämlich Maschinenteile; Bohrfutter (Maschinenteile); Drucklufthämmer oder Elektrohämmer; Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile); elektrisch oder pneumatisch angetriebene Handbohrmaschinen und Handschrauber; elektrisch oder pneumatisch angetriebene Klebe- oder Schmierpistolen, Schmierpumpen, Pumpen (Maschinen), Hebeböcke (Maschinen); elektrisch oder pneumatisch angetriebene Schleifmaschinen, Werkzeuge (Maschinenteile), Werkzeughalter (Maschinenteile), Sägen (Maschinen), Separatoren; Druckluftmaschinen, Meißelmaschinen, Kardenbeschläge (Maschinen), Wagenheber (Maschinen), Filtriermaschinen, Sägeblätter (Maschinenteile), mechanisch betätigte Handwerkzeuge, mechanische Schlauchhaspeln; elektronische dynamometrische Spannvorrichtungen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Handwerkzeuge und deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 8 enthalten
9 Elektronische Ausrüstungen, die in Verbindung mit Werkzeugen und Arbeitsgeräten angewendet werden (soweit diese in Klasse 9 enthalten sind), nämlich Funkempfänger, Universalmessgeräte mit digitaler Anzeige, elektronische Thermometer, Spannungsprüfer, Schweißgeräte mit numerischer Anzeige, Kühlleitungsprüfer, elektronische Riemenspannungsmesser, elektronische Bremsflüssigkeitsprüfer, regelbare elektronische Bremslüfter, unabhängige Anlassvorrichtungen für Fahrzeuge, elektronische Batterieladegeräte, Batterietester, elektronische Ausrüstungen, die in Verbindung mit Werkzeugen und Arbeitsgeräten zur Kontrolle und Reparatur von Fahrzeugen verwendet werden, Werkstattinstrumente für die Kontrolle und Reparatur von Fahrzeugen, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder für einen Einsatz mit Computern angepasst wurden, Werkstattinstrumente für die Kontrolle und Reparatur von Fahrzeugen, elektronische Apparate und Instrumente für die Untersuchung und Regelung der Leistungsfähigkeit von Landfahrzeugen und von Fahrzeugteilen, elektronische Apparate und Instrumente für die Reparatur von Landfahrzeugen und von Fahrzeugteilen, elektronische Apparate und Instrumente für die Untersuchung und Regelung der Leistungsfähigkeit von Landfahrzeugen und Fahrzeugteilen, einschließlich deren Teile und Zubehör, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder für einen Einsatz mit Computern angepasst wurden, elektronische Apparate und Instrumente, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für die Reparatur von Landfahrzeugen oder Fahrzeugteilen, einschließlich deren Teile und Zubehör, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder für einen Einsatz mit Computern angepasst wurden; elektronische Messschieber, elektronische Parallelreißer, elektronische Zeichenlehren, Apparate und Instrumente zum Abgleichen (Analyse), Kontrollieren (Analyse und Überprüfung) und Messen, Teile und Zubehör, soweit sie in Klasse 9 für diese Produkte enthalten sind, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder für einen Einsatz mit Computern angepasst wurden; dynamometrische Prüfstände, elektrische Schweißgeräte und Lötkolben, Transformatoren, Lehren, einschließlich elektronische Zeichenlehren, Dynamometer, Komparatoren, Messtaster (Messinstrumente), Bleilote, Drehmomentmesser, Voltmeter, elektrische Messgeräte, Präzisionsmessgeräte oder Entfernungsmessgeräte, Messgeräte und -instrumente; Unfallschutzhandschuhe und -überhandschuhe; Schutzbrillen und -überbrillen; Lehren, Lotfäden und -körper; Universalmessgeräte, Mikrometer, elektronische Mikrometer; Atem- oder Schutzmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung); Kontrollspiegel für Arbeitsgänge und Reparaturen; Nivelliergeräte (Instrumente für die Feststellung der Horizontalen), Nivellierinstumente mit Fernrohr; Mikrometer; Schublehren, einschließlich elektronische Schublehren, Reißschienen (Reißschienen mit Führungsleiste), Zeichentische (Plotter), Messtische, Prüfgeräte und -instrumente (Inspektion), Parallelreißer, einschließlich elektronische Parallelreißer, optische Lampen, Auswuchtgeräte, Geräte zum Auswuchten von Reifen, Geräte für die Motordiagnose, Geräte für die Einstellung der Vorderachse; Säuremesser für Akkumulatoren, elektrische Akkumulatoren, Magnete, Starterkabel für Motoren, Hohlmaße, Dichtemesser, Knieschützer für Arbeiter, Manometer, Wiederaufladen von elektrischen Akkumulatoren, Refraktometer, Gewindelehren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Wandschränke; Schränke, Möbel oder Ablagebretter, Werkstattmöbel, Schränke für Arbeitsflächen, Beistelltische, Werkbänke, Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Nieten, nicht aus Metall; Metalltische, transportable Tische; Schrauben, nicht aus Metall, Hydraulikschrauben; Schachteln, Kisten oder Kästen aus Kunststoff; nicht elektrische Schlosserwaren, nicht aus Metall; Möbel aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2020 Verlängerung, Trade mark expired
07. Oktober 2020 Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2020 Änderung Vertreter, Published
29. Juli 2019 Änderung Vertreter, Published
10. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
20. Oktober 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
28. März 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
06. Mai 2011 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11008759771