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Die Unionsmarke bo wurde als Wortmarke am 04.06.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008342611 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 04. Juni 2029 |
Markeninhaber
Nördliche Münchener Straße 27 A
82031 Grünwald
DE
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
Kaistrasse 6
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.01.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
BO DE DEBO, S.L.
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, nämlich kalorienreduzierte Lebensmittel, auch für Diabetiker, auch als komplette Gerichte oder als Snacks; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch in tiefgekühltem Zustand
16
Druckereierzeugnisse; Fähnchen und Servietten aus Papier
21
Kleine handbetätigte Haushalts- und Küchengeräte (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Tischgeschirr (nicht aus Edelmetall)
29
Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildprodukte, nicht lebende Schnecken für Nahrungszwecke, zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Milchprodukte, nämlich Sahne, Sahneflocken, Crème fraîche, Crème fraîche-Flocken, Kräuterbutter, Quark und Quarkspeisen, Käse; Speiseöle und -fette; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten (auch in Buchstabenform oder in Form von Figuren), Kartoffelpüree, Kartoffelchips, Reibekuchen, Röstis, Schupfnudeln, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Leberknödel, Markklößchen (im Wesentlichen bestehend aus Ei, Rindermark, Paniermehl und Gewürzen), Suppen und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; im Wesentlichen aus Fleisch, Milch, Nüssen, Obst und Gemüse bestehende Sportlernahrung als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler, nämlich Nahrungsmittelkonzentrate mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühltem Zustand
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und Speiseeisprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Biskuits, Kuchen, Pasteten (Backwaren), Teigwaren, Semmelknödel; Snacks und Fertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus den Bestandteilen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Teigwaren und/oder Reis; Nudelsalate; Pizzen und Pizzaprodukte; Desserts, nämlich Mousse au chocolat, im Wesentlichen aus Doppelrahmfrischkäse und Biskuit unter Zugabe von Espressopulver und Likör bestehende Desserts, Puddings, Crêpes, Palatschinken, Rote Grütze; Vollwertkost, nämlich im Wesentlichen aus Vollkornprodukten mit hohen Anteilen von Gemüse und/oder Obst bestehende Fertiggerichte oder Backwaren; im Wesentlichen aus Getreide und/oder Zucker mit erhöhtem Gehalt an Proteinen, Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Lecithin sowie Lecithinkonzentraten bestehende Sportlernahrung in Form von Nahrungsmittelkonzentraten als Aufbaunahrung und/oder Diät für Sportler; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich aus biologischem Anbau und/oder mit Zusatz von Vitaminen und anderen stärkenden Inhaltsstoffen zur Erhöhung der stärkenden Wirkung; Eierspätzle, Maultaschen, Leberspätzle; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - auch in tiefgekühltem Zustand
31
Frisches Obst und frisches Gemüse
32
Alkoholfreie Getränke, Obst- und Gemüsesäfte (Getränke); Biere
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Vermittlung von Handelsgeschäften sowie von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Lebensmitteln, einschließlich Tiefkühlkost, alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Druckereierzeugnissen, Haushalts- und Küchenwaren, einschließlich Tiefkühlkost im Tiefkühlheimdienst; Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. November 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2014 | Eintragung, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008342611