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Die Unionsmarke DSS wurde als Wortmarke am 29.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008330037 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2029 |
Markeninhaber
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil
CH
4108 Witterswil
CH
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; medizinische Geräte, insbesondere Geräte für orthopädische Zwecke, für die Krankengymnastik und die Rehabilitation; Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Luftbetten für medizinische Zwecke; verstellbare Rückenstützen für Betten für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Gestelle für Bettzeug für körperbehinderte Personen; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Rollstühle; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Duschwagen zur Verwendung für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten, Hauspflegebetten, Heimbetten, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Schaumstoffbetten, Luftbetten und Wasserbetten; Badsitze, Duschsitze und Toilettenstützen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008330037