Coton soft Logo (EUIPO, 15.05.2009)
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Die Unionsmarke Coton soft wurde als Bildmarke am 15.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Baumwollpflanzen, Wattebällchen #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008303083 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 2009 |
Markeninhaber
Via Stoppani, 2
46100 Mantova (MN)
IT
46100 Mantova (MN)
IT
Markenvertreter
Corso Vittorio Emanuele II, 6
10123 Torino
IT
Widerspruch / Beschwerde
25.11.2009: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
The Cloudy Bay Cotton Company Limited
30.11.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
ARBORA & AUSONIA, S.L.U.
Waren und Dienstleistungen
3
MIT FLÜSSIGSEIFE GETRÄNKTE ODER UNPARFÜMIERTE TÜCHER UND Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Tücher, Feuchtigkeitmittel und Kosmetika; Feuchttücher; Selbstbräunende Tücher; Mit Toilettemitteln getränkte Gewebe und Tücher; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Tücher für Hygienezwecke
5
mit medizinischen oder desinfizierenden Lotionen getränkte Tücher; antiseptische Reinigungstücher; Hautreiniger und Hautreinigungstücher, alle zur Verwendung in medizinischen Bereichen; Handtücher für medizinische Zwecke; medizinische Feuchttücher zur Linderung des weiblichen Juckreizes; Tücher, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Oktober 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juni 2010 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11008303083