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Die Unionsmarke MopTwister wurde als Wortmarke am 26.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007447931 |
| Anmeldedatum | 26. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2009 |
Markeninhaber
Leifheitstr.
56377 Nassau
DE
56377 Nassau
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Saugbesen, Akkukehrer; elektrische Dosenöffner, elektrische Zerkleinerungsmaschinen für den Haushalt, Knoblauchschneider
8
Vierkanthobel, Multihacker, Multischneider, Streifen- und Würfelschneider, Pizzaschneider, Käseschneider, Spargelschäler, Eierschneider, Kartoffelschäler, nicht elektrische Dosenöffner und nicht elektrische Deckelöffner
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Waagen, Personenwaagen, Küchenwaagen, Haushaltswaagen, Analysewaagen, Fettmesswaagen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salatschleudern, Rollenhalter, Küchenreiben, Universalpressen, Passiersiebe, Knoblauchpressen, Schöpflöffel, Gemüselöffel, Schaumlöffel, Pfannenwender, Schneebesen, Fleischgabeln, Spaghettilöffel, Kartoffelstampfer, Küchensiebe, Backpinsel, Korkenzieher, Apfelentkerner, Garnierspritzen, Fleischklopfer, Kannen, Isolierkannen; Hakenleiste als Halter für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Besen, Handfeger, handbetätigte Bodenreinigungsgeräte, handbetätigte Teppichkehrgeräte; Reinigungs- und Putzgeräte, insbesondere Abstaubgeräte, Wischgeräte, Wisch- und Putztücher, Putzkissen, Putzwolle, Duschkabinenabzieher, Fensterwischer, Wasserschieber, Eimer, insbesondere mit Einsatz oder Aufsatz zum Auswringen; Vorrichtungen zum Auswringen von Tüchern und Reinigungsgeräten, handbetriebene Putzgeräte für Haushaltsgeräte, Wischtuchpressen, Bodenwischer, Wischmops; Abfallsammler; Wäscheständer, Wäschespinnen; Bügelbretter, Bügeltische, Bügelbrett- und Bügeltischbezüge, Wandhalter für Bügeltische, Zubehör für Bügeltische, nämlich Armbretter, Kabelzuführungen, Halte- und Bügeltischauflagen, Bügelarbeitsstühle; Bügeleisenuntersetzer, Dampferzeuger für Bügeltische
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 26. August 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. Mai 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007447931