FESTO

EUIPO EUIPO 2008 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke FESTO wurde als Wortmarke am 15.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 007065808
Anmeldedatum 15. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum 03. November 2008
Eintragungsdatum 01. Februar 2011
Ablaufdatum 15. Juli 2028

Markeninhaber

Ruiter Str. 82
73734 Esslingen
DE

Markenvertreter

Plochinger Str. 109 73730 Esslingen DE

Widerspruch / Beschwerde

30.01.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Novartis AG
03.02.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Agrarfrost Holding GmbH & Co KG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotographische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Schleifpapier; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, mit Ausnahme von Hautreinigungs-, Hautpflege- und Hautschutzmitteln; Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; metallische oder vorwiegend metallische Anschluss- und Verbindungsteile für Rohre und Schläuche, beispielweise Steckverschraubungen, Steckverbinder, Kupplungen, Nippel, Winkelstücke und T-Stücke; Schläuche und Rohrleitungen aus Metall oder vorwiegend aus Metall; Befestigungselemente aus Metall oder vorwiegend aus Metall für Schläuche und Rohrleitungen, beispielsweise Rohrschellen und Schlauchklemmen; Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; tragbare Behälter aus Metall; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Form-Metallteile sowie gewalzte, stranggepresste oder gegossene Metallbauteile, beispielsweise stranggepresste Profilteile; Verbindungs- und Befestigungsteile für die vorgenannten Profilteile; aus Metall bestehende Bauten und Bauwerke aller Art und deren Teile, auch transportabler Art, einschließlich Gehäuse oder Gestelle für Maschinen und für Fertigungs- und Montageanlagen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
7 Maschinen, insbesondere für die Metall-, Holz-, oder Kunststoffverarbeitung und ausgenommen Spül- und Waschmaschinen; Holzbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die chemische Industrie, die Pharmaindustrie, die Landwirtschaft und den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Druckluftmaschinen; Fördermaschinen; Roboter (Maschinen); Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Zylinder für Maschinen; Maschinentische; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druckluftwerkzeuge, beispielsweise Schleifgeräte, Poliergeräte, Oberfräsen, Stichsägen, Kreissägen, Kettensägen, Bohrmaschinen, Hobel, Schraubgeräte und Fräsmaschinen; Elektrowerkzeuge, auch als Akkugeräte; beispielsweise Schleifgeräte, Poliergeräte, Oberfräsen, Stichsägen, Kreissägen, Kettensägen, Bohrmaschinen, Hobel, Schraubgeräte und Fräsmaschinen; hydraulische, pneumatische und elektronische Steuerungen für Maschinen und Motoren; pneumatische, hydraulische und elektrische Antriebselemente und -geräte und deren Teile, beispielsweise Linearantriebe, Drehantriebe, Schwenkantriebe, durch Fluidkraft betätigte Antriebe, Pneumatikzylinder, Hydraulikzylinder, elektrische Linearantriebe und Linearmotoren, Vorschubgeräte und Kolben; pneumatische, hydraulische, elektrische und elektronische Steuerungs- und Regelungselemente und -geräte und deren Teile, beispielsweise Ventile, Hähne, Absperrhähne, Ölbremszylinder, Druckschalter, Druckregler und elektrisch-pneumatische Wandler; Ventile als Maschinenteile; Anschluss- und Verteilerplatten für Ventile; maschinelle Handhabungsgeräte; Vakuum-Handhabungsgeräte; Elektro- und Servomotoren; Kompressoren; Druckluftspeicher; Druckluft-Wartungsgeräte zur Behandlung von Druckluft; Stoßdämpfer als Maschinenteile; Schalldämpfer für Druckluft; Luftfilter; Lager (Maschinenteile); Maschinen und maschinell betriebene Geräte und deren Teile für die Werkstückbearbeitung, die Materialverarbeitung, die Handhabungstechnik, die Fertigungstechnik und die Montagetechnik, beispielsweise Sägen, Fräsmaschinen, Oberfräsen, Schleifer, Hobel, Bohrmaschinen, Schrauber, Greifer, Manipulatoren, Vakuum-Handhabungsgeräte, Saugnäpfe für Vakuum-Handhabungsgeräte, Rührgeräte, Spannvorrichtungen und Heftapparate; Maschinenwerkzeuge, beispielsweise in Gestalt von Sägeblättern, Fräsern oder Schleiftellern; Staubsauggeräte und -anlagen und deren Teile; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, ausgenommen solche tragbarer Art; Armaturen für den Druckluftbereich; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte, insbesondere Sägen, Feilen, Polier- und Schleifgeräte und Schraubendreher; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und- instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente soweit nicht in den anderen Klassen enthalten; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, ausgenommen solche tragbarer Art; elektrische und elektronische Steuerungs- und Regelungsgeräte, beispielsweise elektronische Steuereinheiten für Ventile und Antriebe; elektrische, elektronische, pneumatische und optische Mess- und Überwachungselemente und -geräte, beispielsweise Sensoren oder Positionserfassungseinrichtungen; Sensoren, insbesondere Positionssensoren, Geschwindigkeitssensoren, Abstandssensoren, Drucksensoren, Temperatursensoren und Durchflusssensoren; Akkus und Batterien; Ladegeräte für Akkus und Batterien; elektrische Kabel und Leitungen; Anschluss- und Verbindungsteile für elektrische Kabel und Leitungen; elektrische Schalter; Relais; Schaltschränke; meteorologische Ballone; Computer; Datenlesegeräte; Datenanzeigegeräte, zum Beispiel Monitore; Scanner; Drucker; Plotter; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe; Geräte zur Erzeugung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton oder sonstigen Daten und Signalen; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; Software; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; CD-ROMs, DVDs und sonstige Datenträger; Steuerungsprogramme zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; CAD-, Zeichnungs- und Konstruktionsprogramme; Lehr- und Unterrichtsmittel und -geräte, beispielsweise in Form von Computerprogrammen, in Form von mechanischen, pneumatischen, hydraulischen, elektrischen und elektronischen und optischen Steuerungs-, Mess-, Regelungs- und Antriebselementen und -geräten sowie in Form von Filmen und Übungs- und Demonstrationsgeräten; Lerncomputer; elektronische Lernapparate; mechanische und automatisierungstechnische Baukästen für Lehr- und Schulungszwecke; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte; Matten für die Sprudelbadmassage; medizinische und elektromedizinische Geräte, beispielsweise Blutdruckmessgeräte und Diagnosegeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Be- und Entlüftungsanlagen für Gebäude; Luftbefeuchtungs-, Luftreinigungs- und Luftionisationsgeräte; Klimageräte; elektrische Kochgeräte; Brotbackmaschinen; Armaturen für den Sanitärbereich; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Fahrzeuge und Fortbewegungsapparate, von den vorgenannten Waren jeweils ausgenommen solche, die durch Verbrennungs- oder Elektromotoren angetrieben werden; Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser, auch ferngesteuerter Art; Luftkissenfahrzeuge; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Luftfahrzeuge und Wasserfahrzeuge, auch ferngesteuerter Art; Ballone (Luftfahrzeuge), Heißluftballone, Gasballone, kombinierte Luft- und Gasballone, Fallschirme, Gleitschirme, Kissenschirme, Luftschiffe und Drachen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente; Spieldosen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Vervielfältigungsgeräte; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibgeräte, beispielsweise Kugelschreiber
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere in Form von Folien, Platten und Stangen; Polstermaterial aus Kautschuk und Kunststoff; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall oder vorwiegend nicht aus Metall; nichtmetallische oder vorwiegend nichtmetallische Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche, beispielsweise Steckverschraubungen, Steckverbinder, Kupplungen, Nippel, Winkelstücke und T-Stücke; nichtmetallische Schläuche; nichtmetallische Befestigungselemente für Schläuche und Rohrleitungen, beispielsweise Rohrschellen und Schlauchklemmen, Teile sämtlicher vorgenannter Waren
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); nichtmetallische und vorwiegend nichtmetallische Rohre zur Leitung gasförmiger oder flüssiger Medien; nichtmetallische Rohrleitungen; Bauglas, insbesondere in Form von Fliesen und Dachplatten; Bauten und Bauwerke aller Art und deren Teile, auch transportabler Art, beispielsweise Gebäude, Zelte, Überdachungen und Messestände; durch Gas- oder Luftkraft in ihrer Gebrauchsgestalt stabilisierte Konstruktionselemente, beispielsweise luft- oder gasgefüllte Säulen, Stützen oder Streben und Wandelemente; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
20 Möbel, ausgenommen Küchenmöbel, Einbauküchen und Badmöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Schieber oder Ventile, nicht aus Metall und ausgenommen als Maschinenteile; Vorhangstangen; Arbeitstische; Werkbänke; tragbare Behälter aus Kunststoff; Regale; Labormöbel; Teile aller vorgenannter Waren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), ausgenommen kleine handbetätigte Geräte und mit Ausnahme von Spritzen und Spritzgeräten zur Bewässerung von Blumen und Pflanzen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Geräte für Körper und Schönheitspflege, nämlich Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile aller vorgenannter Waren
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoff und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettzeug; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; faltenbildende Bänder für Vorhänge; künstliche Blumen; Reißverschlüsse
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Baukästen (Spielwaren); ferngesteuerte Fahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe (Spielwaren); verkleinerte Fahrzeug-, Flugzeug-, und Schiffsmodelle; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Sportbälle; Sportschläger; Trampolins; Angelgeräte
29 Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Speiseeis; Honig, Melassesirup;  Kühleis; Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetränke
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe und Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke
35 Werbung; Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Personalmanagementberatung; Marktforschung; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen im Bereich der Pneumatik, der Elektronik, der Elektrotechnik, der Steuerungstechnik, der Regelungstechnik und der Automatisierungstechnik, sowie in Verbindung mit Lehr- und Lernmitteln; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen, Reparaturwesen und Installationsarbeiten, von vorgenannten Dienstleistungen jeweils ausgenommen die Montage von Küchen- und Badeinrichtungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, ausgenommen solche, die in der Küche und im Bad verwendet werden
38 Telekommunikation; Verschaffung des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung von Internet-Chatrooms
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Fahrzeugen und Maschinen; Reisebegleitung
40 Materialbearbeitung
41 Erziehung; Ausbildung; Weiterbildung; Unterhaltung; Berufsberatung; Ausbildungsberatung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Verlags- und Druckerzeugnissen, auch in elektronischer Form und im Internet; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen, Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Wettbewerben und Kenntnisprüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Messen und Ausstellungen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Materialprüfung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung und Dienstleistungen von Ingenieuren, ausgenommen Planung von Küchen und Badeinrichtungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Betrieb von Solarien; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Mai 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
13. Dezember 2016 Entscheidung zu Widerspruch, Published
21. April 2016 Widerspruch eingelegt, Published
17. Oktober 2014 Änderung Vertreter, Published
30. September 2011 Eintragung, Published
27. Juni 2011 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Decision to reject (final)

ID: 11007065808