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Die Unionsmarke CONTROGAS wurde als Wortmarke am 23.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007009327 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2009 |
| Ablaufdatum | 23. Juni 2018 |
Markeninhaber
Brown Boveri Strasse 8
5400 Baden
CH
5400 Baden
CH
Markenvertreter
Via Viotti, 9
10121 Torino
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; mechanische, elektromechanische und/oder elektronische Maschinen zur Durchführung einer Auswahl unter einer Anzahl von Optionen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Manipulatoren, industrielle (Maschinen); Pack-, Einschlag- und Verpackungsmaschinen; Pumpen (Maschinen); Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen); Zentrifugen (Maschinen); Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Roboter (Maschinen); Druckmaschinen; Bohrmaschinen; Aufzüge; Aufzüge (Lifts)
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Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten, Disketten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher, Spielesoftware; Computersoftware (gespeicherte Programme); Computerperipheriegeräte; elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; elektrische Relais; Overalls, Anzüge, Handschuhe oder Tauchermasken; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und Feuer; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Optikerwaren; Brillenetuis; Diagnoseapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Rettungsplanen, automatische Kontroll- und Steuerapparate und -instrumente; Fernsteuerungsapparate und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -anlagen, einschließlich Telefone und Satelliten; elektrische Gerätetechnik zur Regelung und Servoregelung von Maschinen; elektrische Gerätetechnik zur Regelung und Servoregelung von elektromechanischen und elektronischen Baugruppen, von Relais, Messfühlern, Benzinpumpen, Bewachungs- und Überwachungsvorrichtungen, Geräte und Anlagen zur Erfassung, Speicherung, Berechnung, Konvertierung und Übertragung von Daten sowie deren Bestandteile
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Bau von festen Gebäuden, Straßen und Brücken, Erteilung von Informationen auf dem Gebiet des Bauwesens; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Maurerarbeiten; Verputzarbeiten oder Klempnerarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Vermietung von Baumaterialien, Aufstellen von Baugerüsten, Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsdienste; Reinigung von Gebäuden (Haushalt), Gebäuden (Außenflächen) oder Fenstern; Wartung oder Instandhaltung von Fahrzeugen; Pannenhilfe (Reparatur); Desinfektionsarbeiten; Rattenvertilgung; Waschen und Bleichen von Wäsche; Ausbessern von Bekleidungsstücken; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder oder Pelzen; Bügeln von Wäsche; Schuhmacherarbeiten; Runderneuerung oder Vulkanisierung (Reparatur) von Reifen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Installation, Wartung und Reparatur von Computern; Wartung und Reparatur von Zeitmessinstrumenten; Reparatur von Schlössern; Restaurierung von Möbeln; Schiffsbau, Installation, Reparatur, Wartung von elektronischen und elektrotechnischen Geräten aller Art, von elektronischer und elektrotechnischer Gerätechnik und von elektronischem und elektrotechnischem Zubehör aller Art, insbesondere von Vorrichtungen und Ausrüstungen aller Art zur Erfassung, Speicherung, Berechnung, Konvertierung und Übertragung von Daten, von Geräten, Ausrüstungen, Vorrichtungen und Anlagen aller Art zum Steuern, Kontrollieren, Regeln, Messen, Zählen, Signalgeben, Prüfen, Verteilen
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Leistungen der Telekommunikation, Erteilung von Informationen in Sachen Telekommunikation; Kommunikation über Computerterminals oder über Lichtleiternetze; Kommunikation über Rundfunk oder Telefon; Mobil-Funktelefondienst; Bereitstellung von Zugängen zu einem weltweiten Computernetz; elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation); Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Datennetz über Telekommunikationsdienste; Nachrichten- und Informationsagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -apparaten; Ausstrahlung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Veranstaltung von Telekonferenzen; Email-Dienste; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
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Sägen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Dienstleistungen einer Druckerei; Information über Materialbearbeitung; Löten; Polieren durch Abschleifen; Hobeln; Raffinieren; Schleifen; Verzinnen; Luftreinigung; Vulkanisierarbeiten (Materialbearbeitung); Entgiftung gefährlicher Materialien; Energieerzeugung; Abfallbearbeitung (Umwandlung); Sortieren von Abfällen und von Rohstoffen zur Wiederverwertung (Umwandlung)
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Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und Technik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklungs- und Recherchedienste für Dritte bezüglich neuer Produkte; Projektplanung (technische); Architektur; Innenausstattung; Entwicklung (Gestaltung), Installation, Pflege, Aktualisierung oder Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Software; Computerberatungsdienste; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem physischen Träger auf ein Medium; elektronisch; Technische Inspektion von Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Grafikers; Styling (industrielles Design); Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Untersuchung von elektronischen und elektrotechnischen Geräten aller Art, von elektronischer und elektrotechnischer Gerätechnik und von elektronischem und elektrotechnischem Zubehör aller Art, insbesondere von Vorrichtungen und Ausrüstungen aller Art zur Erfassung, Speicherung, Berechnung, Konvertierung und Übertragung von Daten, von Geräten, Ausrüstungen, Vorrichtungen und Anlagen aller Art zum Steuern, Kontrollieren, Regeln, Messen, Zählen, Signalgeben, Prüfen, Leiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007009327