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Die Unionsmarke UTS Biogas wurde als Wortmarke am 20.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006581251 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 01. September 2010 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 8
85399 Hallbergmoos
DE
85399 Hallbergmoos
DE
Markenvertreter
Schellingstr. 42
80799 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.08.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
UTS UNIDAD TECNICA Y SERVICIO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Fermenterbehälter und Serviceschächte aus Metall für Biogasanlagen
7
Maschinen und maschinelle Ausrüstungen für Biogasanlagen sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Pumpen, Rührwerke, Geräte zum Transport der Biomasse
9
Zudosier-, Mess-, Wäge-, Steuer- und Regelgeräte sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für Biogasanlagen
11
Behälter zum Speichern von Gas sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten) für Biogasanlagen
19
Fermenterbehälter aus Beton oder Mauerwerk für Biogasanlagen
20
Fermenterbehälter aus Kunststoff für Biogasanlagen
37
Dienstleistungen in Verbindung mit der Installation, Wartung und Reparatur von Bauteilen und Komponenten einer Biogasanlage; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht) in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; Bau von Biogasanlagen
42
Dienstleistungen in Verbindung mit der Durchführung von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Analysen von in einen Fermenter einer Biogasanlage einzubringender oder eingebrachter Biomasse und/oder von in einem Fermenter einer Biogasanlage erzeugtem Biogas; Dienstleistungen von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Labors zur Unterstützung des Betriebs von Biogasanlagen; Technische Projektplanung von Biogasanlagen; Beratung, nämlich technische Beratung von Betreibern von Biogasanlagen, insbesondere im Hinblick auf die Steuerung oder Regelung eines Biogasanlagenbetriebs und/oder die Aufbereitung von Biomasse und/oder die Beschickung einer Biogasanlage mit Biomasse; Bauberatung in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. März 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006581251