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Die Unionsmarke ELUX wurde als Wortmarke am 01.10.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006347678 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2009 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2017 |
Markeninhaber
Raketstraat, 40
1130 Brussel
BE
1130 Brussel
BE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 22
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.10.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
OSRAM GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Trockner, Wäschemangeln, Bügelmaschinen, Detachiertische (Maschinen), Geschirrspülmaschinen, Lebensmittelmixer, Küchenmaschinen, elektrische Schneidemaschinen, Mahlgeräte (Maschinen), Vakuumverpackungsmaschinen, Regal- und Tablettförderer, Abfallentsorgungsmaschinen, Verdichter für Kühlschränke und Gefrierschränke; Hochdruckreinigungsmaschinen, Fußbodenpoliermaschinen, Staubsauger und Staubsaugerteile, nämlich Schläuche, Düsen, Rohre und Filter
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, Computersoftware zur Steuerung des Waschvorgangs in Wäschereien
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Gefrierschränke, Küchenherde, Grillgeräte, Öfen, Mikrowellenherde, Klimaanlagen und -apparate, Ventilatoren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Dunstabzughauben, Kochfelder, Wasserreinigungsapparate, Trockenschränke, Wäschetrockner, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Heißwassergeräte, Lufreiniger, Luftbefeuchter, Toaster, elektrische Waffeleisen, Wärme nutzende Auftauschränke, Warmwasserbäder, Kühlgebläse, Gefriergebläse, Kühltresen, gekühlte oder beheizte Vitrinen für Lebensmittel, Heizkörper, Trocknungsgeräte und -anlagen
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Staubtücher, Staubwischer, nicht elektrische Kochtöpfe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11006347678