(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 006318877 (EUIPO, 11.09.2007)

Waren und Dienstleistungen

6 Blech mit Emaillebeschichtung und Metallarmaturen, begrenzt auf solche für die Herstellung von Backöfen und/oder Küchenherden (Küchengeräte), elektrischen und nicht elektrischen Kochgeräten und -utensilien, Heizkörpern, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungsanlagen und -geräten (nämlich Küchenabzugshauben, Lüftungshauben, Luftabzüge für Küchen und Bäder), Ausgüssen, Zerkleinerern für Haushaltabfälle, Maschinen zum Waschen von Wäsche und zum Spülen von Geschirr, Wäschetrocknern, Bügeleisen, Staubsaugern, Küchenwaagen, Personenwagen, Haartrocknern, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche; wobei sämtliche oben genannten Erzeugnisse ausschließlich für den Bereich der Haushaltsausstattung bestimmt sind

7 Maschinen zum Wäschewaschen, Maschinen zum Wringen und Trocknen von Wäsche, Geschirrspülmaschinen, Wäscheschleudern, elektrische Müllzerkleinerer, Staubsauger, Rohre, Schläuche und Beutel für Staubsauger, Staubsaugeraufsätze, Staubsaugerbürsten (Maschinenteile), Staubsaugerfilter (Maschinenteile); elektrische Küchengeräte und -maschinen zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Emulgieren, Schlagen, Kneten, Schälen von Lebensmitteln, insbesondere elektrische Mühlen für Haushaltszwecke und elektrische Kaffeemühlen, elektrische Frucht- und Gemüsepressen für Haushaltszwecke, Zentrifugen (Maschinen) für Kochzwecke, Schälmaschinen für die Küche, elektrische Mixer für den Haushalt, elektrische Universalküchenmaschinen, elektrische Küchenmixgeräte, elektrische Schlagbesen für den Hausgebrauch, Mixer, elektrische Zerkleinerer, elektrische Tranchiermesser für Lebensmittel, elektrische Küchenmesser, Fleischwölfe (Maschinen), elektrische Dosenöffner; Maschinen und Motoren (ausgenommen für Fahrzeuge) und Armaturen (Maschinenteile), begrenzt auf solche für die Herstellung von Backöfen und/oder Küchenherden (Küchengeräte), elektrische und nicht elektrische Kochgeräte und -utensilien, Heizkörper, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungsanlagen und -geräte (nämlich Küchenabzugshauben, Lüftungshauben, Luftabzüge für Küchen und Bäder), Ausgüsse, Abfallzerkleinerer, Maschinen zum Waschen von Wäsche und zum Spülen von Geschirr, Wäschetrockner, Bügeleisen, Maschinen zum Staubsaugen, Küchenwaagen, Personenwagen, Haartrockner, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; wobei sämtliche oben genannten Erzeugnisse ausschließlich für den Bereich der Haushaltsausstattung bestimmt sind

9 Elektrische Bügeleisen (trocken oder mit Dampf), Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Mess-, Signal-, Kontrollgeräte, sämtliche Geräte sind begrenzt auf solche für die Herstellung von Backöfen und/oder Küchenherden (Küchengeräte), elektrischen und nicht elektrischen Kochgeräten und -utensilien, Heizkörpern, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungsanlagen und -geräten (nämlich Küchenabzugshauben, Lüftungshauben, Luftabzüge für Küchen und Bäder), Ausgüssen, Abfallzerkleinerern, Maschinen zum Waschen von Wäsche und zum Spülen von Geschirr, Wäschetrocknern, Bügeleisen, Maschinen zum Staubsaugen, Küchenwaagen, Personenwagen, Haartrocknern, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche; wobei sämtliche oben genannten Erzeugnisse ausschließlich für den Bereich der Haushaltsausstattung bestimmt sind

11 Elektrische Koch- und Backöfen, Koch- und Backöfen mit Gas, einfache oder doppelte kombinierte Elektroherde und -öfen, Kompaktherde und -öfen mit pyrolytischer oder katalytischer Reinigung und allgemein Herde und Öfen (ausgenommen Herde und Öfen für Versuchszwecke); geformte Auskleidungen für Öfen und Herde, Gitterroste für Herde und Öfen; Mikrowellenherde; Gas-Kochfelder und -Heizplatten, elektrische Grills, Glaskeramikkochplatten, Induktionsplatten und allgemein Kochfelder und Heizplatten; Dampfkochtöpfe und allgemein Kochgeräte und -anlagen; Küchenherde und/oder Backöfen (Küchengeräte) mit Holzkohle, Gas, elektrische Grills, Glaskeramikherde, Induktionsherde und allgemein Küchenherde und/oder Backöfen (Küchengeräte); elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeeperkolatoren, elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeeröster, elektrische Wasserkocher, elektrische Teekocher, Küchengrills, Grillständer, Toaster, Toaster, Brotbackmaschinen, elektrische Grillgeräte, elektrische Sandwichbereiter, elektrische Fritteusen, elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Woks, elektrische Steingrills, elektrisch betriebene Raclettegeräte, elektrische Waffeleisen, elektrische Dampfkochgeräte, elektrische Reiskocher, elektrische Saucieren, elektrische Speiseeisbereiter; Weinkühlschränke, Gefrierschränke, Kühlschränke, Kühl-/Gefrierkombinationen, Kühlschränke und allgemein Geräte und Anlagen zum Kühlen und zum Einfrieren; Dunstabzugshauben für die Küche, Lüftungshauben, Abzüge für Küche und Bad; Waschbecken; Dampferzeuger für Bügeleisen, Bügelstationen mit Dampfabsaugung, elektrische Haartrockner, elektrisch aufgeheizte Kreppeisen, elektrische Wäschetrockner, Geräte zum Befeuchten oder Entfeuchten von Luft und allgemein Trockengeräte und -anlagen zur Verwendung im Haushalt; Armaturen, begrenzt auf solche für die Herstellung der oben genannten Geräte und Zubehörteile; wobei sämtliche oben genannten Erzeugnisse ausschließlich für den Bereich der Haushaltsausstattung bestimmt sind

21 Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Körbe und Halterungen für Schnellkochtöpfe, Kasserollen, Universalkochtöpfe, Woks, Bratpfannen, Schmortöpfe, Deckel für Kasserollen, Schüsseln und Töpfe, Formen für die Küche, nicht elektrische Speiseeisbereiter, nicht elektrische Kaffeebereiter, nicht elektrische Kaffeefilter, nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Handmühlen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Wasserkessel, Isolierbehälter, nicht elektrische Babyflaschenwärmer, nicht elektrische Schmortöpfe für den Backofen, nicht elektrische Rührgeräte, nicht elektrische Frucht- und Gemüsepressen für den Haushalt, nicht elektrische Fritteusen, Gießtüllen; Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer, Überzüge für Bügelbretter und allgemein nicht elektrisches Küchenzubehör und Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; wobei sämtliche oben genannten Erzeugnisse ausschließlich für den Bereich der Haushaltsausstattung bestimmt sind

37 Leistungen der Installation, Wartung, Reparatur und Hilfestellung bei der Inbetriebnahme und der Störungsbeseitigung sowie Kundendienstleistungen für Backöfen und/oder Küchenherde (Kochgeräte), Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungsanlagen und -geräte (nämlich Küchenabzugshauben, Lüftungshauben, Luftabzüge für Küchen und Bäder), Ausgüsse, Abfallzerkleinerer, Maschinen zum Waschen von Wäsche und zum Spülen von Geschirr, Wäschetrockner, Bügeleisen, Maschinen zum Staubsaugen, Küchenwaagen, Personenwagen, Haartrockner, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; wobei sämtliche oben genannten Leistungen auf den Bereich der Haushaltsausstattung beschränkt sind

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006318877

Anmeldedatum	11. September 2007
Veröffentlichungsdatum	28. Januar 2008
Eintragungsdatum	06. Juni 2008
Ablaufdatum	11. September 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. August 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
02. Februar 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
05. September 2014			Änderung Vertreter, Published
28. Mai 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
16. Mai 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Mai 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. Februar 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. November 2009			Korrektur, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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