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Die Unionsmarke Donaldson ultrafilter wurde als Wortmarke am 06.07.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006077051 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2027 |
Markeninhaber
Büssingstr. 1
42781 Haan
DE
42781 Haan
DE
Markenvertreter
Habsburgerring 24
50674 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.02.2008: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; Filter zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft, insbesondere von Druckluft, Gasen und Flüssigkeiten; Filterkörper; Filterwerkstoffe; mechanische und elektrische Kondensableiter; Öltrenner; Wassertrenner
9
Füllstandmesser, Ventile, insbesondere Magnetventile, Membranventile, Steuerungen für Ventile, Zeitsteuerungen, Manometer, insbesondere Differenzdruckmanometer, Druckmesser, insbesondere Temperatur-Druckmesser, Niveau-Druckmesser
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Geräte und Anlagen zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft, insbesondere Druckluft, Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere Filter; Teile und Zubehör für Geräte und Anlagen zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft, insbesondere von Druckluft, Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere Pumpen-Membrane, Verbindungselemente für Filteranlagen, einschließlich konstruktionsgebundener Anschluß- und Befestigungsteile; Lüftungsgeräte
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Inbetriebnahme, Installation, Reparatur und Instandhaltung von Filtern und Filteranlagen, Trocknern, Trockneranlagen zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft, insbesondere von Druckluft, Gasen und Flüssigkeiten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und –software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Beratung bei der Planung, Errichtung und beim Betrieb von Filtern und Trocknern sowie sonstigen Anlagen und Geräten zum Trocknen, Reinigen, Kühlen und Aufbereiten von Luft, insbesondere Druckluft, und sonstigen Gasen und Flüssigkeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006077051