BIOTRONIK excellence for life

EUIPO EUIPO 2007 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BIOTRONIK excellence for life wurde als Bildmarke am 21.06.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstabe "B" #Buchstabe "O"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006024053
Anmeldedatum 21. Juni 2007
Veröffentlichungsdatum 04. Februar 2008
Eintragungsdatum 24. März 2010
Ablaufdatum 21. Juni 2027

Markeninhaber

Woermannkehre 1
12359 Berlin
DE

Markenvertreter

Woermannkehre 1 12359 Berlin DE

Widerspruch / Beschwerde

30.04.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Lidl Stiftung & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Präparate und Substanzen für medizinische Zwecke
9 Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Lesegeräte
10 Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden, Kreislaufentlastungsgeräte, kardiologische Diagnostikgeräte, Katheter, insbesondere PTCA-Katheter; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysegeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; künstliche Organe, Endprothesen, Implantate
16 Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; kleine Bücher; Formulare; Magazine insbesondere Zeitschriften; Prospekte; Schriften insbesondere Veröffentlichungen
35 Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten über Patienten und/oder Implantate
38 Telekommunikation; Datenfernübertragung von und zu medizinische Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung
42 Aktualisieren von Computer-Software und Internetseiten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von technischen Daten über Patienten und/oder Implantate
44 Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen Geräten; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Ärztliche Versorgung mittels Telemetrie (einschließlich Lokalisierung) von Patienten und/oder Implantaten; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von medizinischen Daten über Patienten und/oder Implantate

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2017 Änderung Vertreter, Published
16. Februar 2017 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published
21. Juni 2013 Änderung Vertreter, Published
06. Mai 2010 Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
23. November 2009 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11006024053