OBITSU Logo (EUIPO, 09.05.2007)
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Die Unionsmarke OBITSU wurde als Bildmarke am 09.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Elefanten, Mammuts #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005887096 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2008 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2017 |
Markeninhaber
4-14-8 Kanamachi, Katsushika-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Waren und Dienstleistungen
10
Hilfsmittel zum Wenden von Patienten für die medizinische Pflege
20
Waren aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kleiderpuppen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Puppen; Puppen mit Kopfteil; Puppenkörper ohne Kopfteil; Puppenkopfteile; Puppenhalsteile; Puppenrumpfteile (Körper); Puppenbrustteile; Puppenarme; Puppenhände; Puppenbeine; Puppenfüße; Puppenhaare; Puppenaugen; Puppenbekleidung; Puppenwäsche; Puppenschuhwaren (Puppenschuhe); Spielzeug; Spielballons; Spielzeugmodelle; Spielzeug zum Zusammenbauen; Marionetten; Puppenfiguren; Action-Puppenfiguren; traditionelle japanische Puppen; Festpuppen für Mädchen; Festpuppen für Jungen; Puppenmöbel; Puppenzubehör; Puppenhäuser; Puppenautos; ausgestopfte Spielsachen; Elemente voll beweglicher Puppen, bei denen jedes Körperteil oder jede Körperpartie einzeln an- und abmontiert, jedes Gelenk geschmeidig bewegt und jede Haltung eingenommen werden kann
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005887096