Combi

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Combi wurde als Wortmarke am 17.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005505078
Anmeldedatum 17. November 2006
Veröffentlichungsdatum 24. September 2007
Eintragungsdatum 14. September 2010
Ablaufdatum 17. November 2026

Markeninhaber

Wernher-von-Braun-Str. 12
85640 Putzbrunn
DE

Markenvertreter

Rundfunkplatz 2 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

17.12.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AEG Hausgeräte GmbH
20.12.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ista Deutschland GmbH
24.12.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
WAECO International GmbH

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische oder elektronische Steuergeräte für Fahrzeugheizungsgeräte, Zubehörteile zu den vorgenannten Waren und für Fahrzeugheizungsgeräte, nämlich Fernsteuerungen, elektrische und elektronische Bedienelemente, Schalter, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), Magnetventile und elektrische Sicherungen; Brennstoffzellen und Reformatoren dafür; Apparat und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektrische Schalteinrichtungen zur Energieversorgung; Messgeräte, insbesondere Durchflussmessgeräte, Füllstandsmessgeräte für Flüssigkeitsbehälter, Ultraschallmessgeräte; alle vorgenannten Waren für Caravans, Reisemobile, Boote, Nutzfahrzeuge und Mobilheime, jedoch nicht für Autos, LKWs und Hausgeräte sowie nicht für den Klima-, Heizungs-, Energie-, Wärme-, Wasser-, Gas-, Strom-, Sanitär- und Hausnebenkostenbereich in Immobilien; alle vorgenannten Waren für den Beheizungs- bzw Heizungsbereich
11 Fahrzeugheizungs-, Lüftungsgeräte, Zubehör zu den vorgenannten Waren, nämlich Brenner, Filter, Gasanzünder, Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile), Luftführungselemente, Regelungseinrichtungen für Gasgeräte, Rohrleitungen, Wärmetauscher, Ansaug- und Ausblasschächte, Schalldämpfer und Berührschutzeinrichtungen, speziell angepasst an Fahrzeugheizungs-, Lüftungsgeräte; Heizkörper; Beleuchtungs-, Trocken- und Heizungsgeräte sowie Heizungsanlagen, insbesondere für gasförmige und flüssige Brennstoffe, sowie Ventile und Armaturen dafür; Ventilatoren und Luftgebläse für Lüftungs-, Heizungsanlagen, insbesondere für solche Anlagen in Fahrzeugen; Warmwassergeräte und -bereiter; mit gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Warmwasserbereiter; Wasserfilter, Wasseraufbereitungsanlagen; Wasservereilungsanlagen, Leitungen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungsanlagen; Armaturen für Gasanlagen, Gaslampen und Ölanlagen; Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Gasleitungen und Ölleitungen als Teile von Gas- und Ölanlagen, Armaturen für Gasleitungen und Ölleitungen; Gasdruckregler, insbesondere zum Einsatz im Camping- und Fahrzeugbereich; Gasarmaturen, Gas- und Ölbrenner, auch für Industrieöfen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Überdruckventile und Niveauregelventile für Gas-, Wasser- oder Öltanks; Thermostatventile; Füllstandsmessgeräte für Gasflaschen; alle vorgenannten Waren für Caravans, Reisemobile, Boote, Nutzfahrzeuge und Mobilheime, jedoch nicht für Autos, LKWs und Hausgeräte sowie nicht für den Klima-, Heizungs-, Energie-, Wärme-, Wasser-, Gas-, Strom-, Sanitär- und Hausnebenkostenbereich in Immobilien; alle vorgenannten Waren für den Beheizungs- bzw Heizungsbereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
07. September 2018 Eintragung, Published
17. August 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
15. September 2014 Änderung Vertreter, Published
25. September 2012 Änderung Vertreter, Published
07. September 2012 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
17. August 2011 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published

ID: 11005505078