MELISSA

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen elektrische Kaffee- und Teemühlen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Haarbrenneisen; Haarentfernungsgeräte [elektrische und nicht elektrische]; Fingernagelpolierer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Elektrische oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Elektrische Maniküre-Sets; Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch]; Nagelfeilen [elektrisch]; Etuis für Rasierapparate; Rasiernecessaires; Scherenblätter; Zuckerzangen; Federzangen; Wiegemesser für Gemüse

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; ausgenommen Kaffeeverkaufsautomaten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; (alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von elektrischen Kaffee- und Teemaschinen für Haushalts- und gastronomische Zwecke, elektrischen Kaffee- und Teefiltern und Kaffeeröstern)

21 Behälter (für Kühlzwecke) (tragbar); Behälter (für Aufbewahrungszwecke); Behälter für Getränke (wärmeisoliert); Behälter für Haushalts- oder Küchenzwecke; Mixlöffel (Küchengeräte); Mixer (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Mixer zur Verwendung in der Küche (nicht elektrisch); Essservice, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Platzdeckchen, nicht aus Papier oder Textilien; Suppentassen; Grillformen; Tassen; Bürsten (elektrisch), ausgenommen in Form von Maschinenteilen; Bürsten (zum Abwaschen); Schaber zum Reinigen von Behältern; Toilettenbürsten; Cocktail-Shaker; Cocktailrührer; Toilettenpapierspender; Drehschüsseln; Getränkebehälter; Gläser für Getränke; Teller; Eiswürfelschalen; Backformen; Formen für Küchenzwecke; Formen für die Lebensmittelherstellung; Fritteusen, nicht elektrisch; Saftpressen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Obstschalen; Gläser; Gläser mit eingebetteten elektrischen Leitern; emaillierte Gläser; Opalgläser; Glas als Rohmaterial oder Halbfabrikat, ausgenommen Bauglas; Glasschüsseln; Flaschen aus Glas; Glasballons; Einmachgläser; Töpfe; Topfkratzer; Topfsets; Rasierpinselhalter; Ständer für Blumen und Pflanzenarrangements; Knoblauchpressen (Küchengeräte); tropffreie Kannenschnauzen; Insektenfallen; Isolierflaschen; Eiskübel; Teigschneider; Kuchenformen; Teigroller; Kuchenplatten; Kannen und Krüge; Karaffen; Stieltöpfe; Kasserollen (aus Steingut); Wasserkessel (nicht elektrisch); Wasserkocher (klein) für Küchenzwecke; Messerhalter für Tischarrangements; Besen; Deckel für Töpfe; Krüge; Keksdosen; Tabletts; Becher; Körbe für Haushaltszwecke; Mühlen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben); Behälter für die Küche; Geräte für die Küche; Kühlboxen (tragbar), nicht elektrisch; Kühlziegel (Kühleinrichtungen für Lebensmittel mit Wärmeaustauschflüssigkeiten für Haushaltszwecke); Kühlflaschen; Kerzenlöscher; Kerzenleuchter; Essenbehälter; Formen für die Lebensmittelherstellung; Formen zur Herstellung von Lebensmitteln (nicht elektrische Geräte); Lebensmitteleimer; Speisekartenhalter; Mixer (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Brauseköpfe für Gießkannen; Gartenschlauchdüsen; Milchgläser; Nudelmaschinen (handbetätigt); Pfannen, nicht elektrisch betrieben; Pfefferstreuer; Pfeffermühlen, handbetätigt; Picknick (spezielle Körbe einschließlich Mittagessenservice); Schneebesen (nicht elektrisch); Schneebesen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Kunststofftassen und -becher; Glaskorken; Korkenzieher; Geräte für Haushaltszwecke; Reinigungstücher; Putzgeräte (handbetätigt); Salatschüsseln; Salzstreuer; Salzstreuer; Servierplatten; Serviettenhalter; Serviettenringe; Shaker (Cocktailshaker); Siebe; Siebe für Haushaltszwecke; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Schaumkellen für die Küche; Schilder aus Porzellan und Glas; Scheuerbürsten; Brotbretter; Hackbretter für die Küche; Schüsseln; Obstschalen; Butterdosen; Sorbetbereiter (nicht elektrisch); Metallspieße für die Küche; Stäbchen; Essservice; Spritzbeutel (für Konditoren); Zerstäuber zum Bewässern von Blumen und Pflanzen; Grillständer; Bügeleisenständer; Bratpfannen; Grillroste; Stangen und Ringe für Handtücher; Staubbindetücher; Geräte zum Entfernen von Staub (nicht elektrisch); Zuckerdosen; Suppenterrinen; Einweckgläser; Seifenspender; Seifenbehälter; Seifenschalen; Seifendosen; Teller; Papierteller; Einwegteller; Zahnbürsten; Zahnbürsten (elektrisch); Teebüchsen; Teekannen; Thermoskannen; Teeeier; Toilettenpapierhalter; Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch); Teppichkehrer; Untertassen; Blumentöpfe; Topfschalen (nicht aus Papier); Waffeleisen (nicht elektrisch); Sprenger; Isoliergefäße; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Pfannen, nicht elektrisch beheizt; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Vasen; Waschwannen; Waschgefäße; Waschleder für Reinigungszwecke; Eierbecher; Glasbehälter; Bierkrüge; Kellen zur Verwendung in der Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; ausgenommen nicht elektrische Kaffee- und Teefilter

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	005319967

Anmeldedatum	18. September 2006
Veröffentlichungsdatum	12. Februar 2007
Eintragungsdatum	03. September 2009
Ablaufdatum	18. September 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juni 2024			Änderung Vertreter, Published
30. August 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
23. November 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
15. November 2018			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
04. Oktober 2018			Änderung Vertreter, Published
27. April 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
05. Oktober 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
27. April 2010			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 07. Juni 2024

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