DORTEX

EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke DORTEX wurde als Bildmarke am 12.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Zwei Kreise nebeneinander #Eine Ellipse #Ellipsen, die einen oder mehrere Kreise enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005193644
Anmeldedatum 12. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 11. Dezember 2006

Markeninhaber

No. 16 Ta-Shun Rd., Ren-Te Siang
Tainan Sian
TW

Markenvertreter

Grillparzerstraße 14 81675 München DE

Widerspruch / Beschwerde

25.01.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CLEM S.A.U.
05.03.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ROTO FRANK AG

Waren und Dienstleistungen

6 Automatiktüren aus Metall, Türrahmen, Türfassungen, Metalltüren, Stützrahmen aus Aluminium für eine Automatiktür, Drehtürrahmen, Drehtürfedern, wasserdichte Torteile, Gleitschiene für eine Automatiktür
9 Automatische Türsteuerungen, elektrische Türöffner, elektrische Türschließer, Schalter, Terminals, Anschlussgehäuse (Elektrizität), elektrische Verteilerschränke, elektrische Schaltkästen, Schalterfrontplatten, Steuerungen von Massagestühlen, Steuerungen von Elektroautos, Motorsteuerungen, pneumatische Türen, elektrische Klingeln, Fernsteuerungen, Steuerungen von elektrischen Ventilatoren
37 Reparatur, Bau und Wartung von Automatiktüren in Gebäuden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
18. Juli 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11005193644