1 Logo (EUIPO, 20.06.2006)
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Die Unionsmarke 1 wurde als Bildmarke am 20.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005178397 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2009 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2016 |
Markeninhaber
33, avenue Emile Zola
92100 Boulogne Billancourt
FR
92100 Boulogne Billancourt
FR
Markenvertreter
2, rue Sarah Bernhardt - CS 90017
92665 Asnières-sur -Seine
FR
Widerspruch / Beschwerde
12.03.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
ENTE PUBLICO RADIOTELEVISION ESPAÑOLA trading as RTVE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Ausstrahlung, Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsgeräte; Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Speicher für Computer, Magnetbänder, Fernkopierer, optische oder magnetische Datenträger, Stromkabel, Satelliten, Videodiscs, digitale optische Platten, Lasergeräte, nicht für medizinische Zwecke, Tastaturen, gedruckte Schaltungen, Telekommunikationssender, Hochfrequenzgeräte, nämlich Wechselsprechapparate, Computersoftware, Softwarepakete, Telefonapparate, Mobiltelefone und stationäre Telefone, Anrufbeantworter; Schalter, Schalt- und Verteilertafeln für Telefonanrufe, Online-Schalter, Online-Verteiler und Schalteinrichtungen für Telefonanrufe; Bildschirme, audiovisuelle Apparate, Telekommunikationsgeräte, Geräte für die Erfassung, Speicherung, Verarbeitung von Informationen oder Daten; Träger für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild, Signalen und Daten; Hardware für den Anschluß von Datenverarbeitungsgeräten (Modems); Konverter und Kombinationen von Maschinen und Datenverarbeitungsprogrammen, Verbindungselemente für den Anschluss an ein Informatik- oder Telefonnetz; Nachrichtenübertragungstechnik, Taschenrechner und Prozessrechner, Computer für die Daten- und Textverarbeitung, Computerterminals, Videobildschirme, Computerdrucker, magnetische und optische Platten, Magnetbänder, Karten mit gedruckten Schaltkreisen, bespielte Speicherkarten, Karten mit elektronischen Schaltkreisen, elektronische Identifikationskarten, elektronische Karten für die Bildbearbeitung; Module mit integrierten Schaltkreisen, Verbindungselemente für den Anschluss von Mikrocomputerendgeräten an öffentliche und private Netze; Apparate für die Erfassung, Zählung, Sammlung, Speicherung, Konvertierung, Verarbeitung, Eingabe, Ausgabe und Übertragung von Daten, Informationen und Signalen; Geräte und Geräteteile für die Übertragung von Daten und Signalen per Telefon, Telefax, Telegraf, Fernschreiber, Telex, Kabel, Satellit; Schnittstellen, nämlich Schnittstellensoftware; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk, Fernsehen und Fernübertragungen; Fernsehapparate, Fernsehbildschirme; Sende- und/oder Empfangsgeräte für digitale Daten; Antennen, Elektrokabel und Kabel für die Datenübertragung; Hochfrequenzkabel; Vorrichtungen zum Ent- und Verschlüsseln von Bild und Ton; Endgeräte, die den Zugang zu mehreren Medien ermöglichen; Datenverarbeitungs-, Telematik- und Telefonendgeräte, unter anderem für den Zugang zu weltweiten Kommunikationsnetzen (Internet) oder zu privaten Netzen (Intranet)
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Werbung; Online-Werbung über ein Computernetz; Hilfe für Industrie- oder Handelsbetriebe bei der Führung ihrer Geschäftsangelegenheiten, Zusammenstellung von Geschäftsauskünften; Werbung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten über Internet; Ausstrahlung und Empfang von Daten, Signalen, Bildern und Informationen, die mit Computern oder Telekommunikationsgeräten verarbeitet wurden; Daten- und Informationsverarbeitung, nämlich Erfassung, Sammlung, Systematisierung von Daten; computergestützte Dateiverwaltung; Erfassung von Daten in einer Zentraldatei, Informationsrecherche in Computerdateien für Dritte; Marketing; Vermittlung von Telefonabonnements; Bereitstellung von Abonnements zu Internetsites; Vermittlung von pauschalen Telefonabonnements; Tarifangebote für Abonnements, Tarifangebote zu Werbe- und zu kommerziellen Zwecken
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Telekommunikationsdienste, gesicherte Datenübertragung, Kommunikation mittels Computerterminals, Informationsübermittlung mittels Telematik, Übertragung von Informationen über per Zugangskode oder über Terminals zugängliche Telematikdienste; telefonische, Fernseh-, Rundfunkinformationen in Verbindung mit der Telekommunikation, Informationsübermittlung über Fernschreiber, über Satelliten, Übertragung von Nachrichten, kodierten Bildern und Tonübertragungen; Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten- und Bildpaketen, Übertragung von Multimediadaten; Nachrichtenübertragung und elektronische und computergestützte Nachrichtenübertragung, Versand und Übermittlung von Telegrammen, Austausch von elektronischen Dokumenten, elektronischer Informationsaustausch über Telex, Fernkopierer; Herunterladen von Daten; Weiterleitung von Telefonanrufen oder Telekommunikationsnachrichten; Betrieb von Antwortdiensten über einen interaktiven elektronischen Online-Dienst über ein Telekommunikationsnetz; Übermittlung von Informationen aus Datenbanken und Bild-Datenbanken, Verbreitung von Daten auf elektronischem Weg, unter anderem über weltweite Kommunikationsnetze (vom Typ Internet) oder über private oder zugangsreservierte Netze; Bereitstellung von Zugängen zu einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Datennetz über Telekommunikationsdienste, Bereitstellung von Zugängen zu Suchmaschinen; Herstellung von Verbindungen, nämlich Herstellung von Verbindungen mit dem Internet oder mit lokalen Netzen, Bereitstellung des Zugangs zu internen oder lokalen Netzen, Routing und Filterung von Internet-Adressen; Bereitstellung von Internetzugängen über Portale; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -anlagen; Bildtelefondiensten; Kommunikation über Telefon, Rundfunk, Funktelefon, Telegrafie sowie über alle Wege der Datenfernübertragung, über Bildschirmtext und insbesondere über Computerterminals oder Computerperipheriegeräte oder über elektronische und/oder digitale Geräte, Videotelefon, Bildtelefon; wobei sämtliche oben genannten Leistungen nicht Leistungen der Rundfunkübertragung und des Fernsehens darstellen beziehungsweise mit diesen nicht verbunden sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. November 2009 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 02. November 2009 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005178397