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Die Unionsmarke JOKE wurde als Wortmarke am 30.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005019741 |
| Anmeldedatum | 30. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2008 |
| Ablaufdatum | 30. März 2026 |
Markeninhaber
Asselborner Weg 14-16
51429 Bergisch Gladbach
DE
51429 Bergisch Gladbach
DE
Markenvertreter
Am Kabellager 11
51063 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Härten, Löten und Schweißen von Metall, Schweißzusätze
3
Materialien zur Oberflächenfeinbearbeitung, nämlich Fein- und Feinststrahlgut aus körnigem Material, Schleifpasten, Schleifmittel, Polierpasten, Läpppasten, Läpppulver, Läpp- und Poliersuspension, Feinstpoliersuspension, Diamantpasten, Diamantsprays; Polierfilze; Metallbearbeitungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel für industrielle Zwecke; Metallputz- und pflegemittel; Reinigungsöle; Reinigungs- und Pflegemittel für Fahrzeuge \
7
Metallschweißmaschinen, Widerstandsschweißmaschinen, Punktschweißmaschinen; Maschinen und Maschinenwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung, Läpp- und Poliermaschinen; Abrollgeräte für Folien; Schneidgeräte in Form von Schneid- und Schlitzmessern für die zu verarbeitenden Folien, Geräte zum Einschneiden von Einreißkerben in die Folien bzw in die geschweißten Folienbehälter, Prägemaschinen zum Aufbringen von Markierungen auf Folien bzw Folienbehälter, Einführgeräte für Folien und Folienbehälter; Ständer aus Metall für Schweiß- und Verschließgeräte, Hilfsgeräte zur Verarbeitung von Plastikfolien; Kunststofffolienbeutelherstellautomaten, Fassonschweißautomaten für Kunststofffolien, Längstrennschweißmaschinen für Kunststofffolien; Schrumpftunnel; Nadellochwalzen, Lochstanzgeräte, Perforiergeräte; Verpackungsmaschinen; Fein- und Feinststrahlgeräte sowie zugehörige Filter; Hartmetallbeschichtungsgeräte, Hartmetallmaschinenwerkzeuge; flexible Werkzeuge, Technikhandstücke zum Aufsetzen auf biegsame Wellen als Halterungen für Werkzeuge; Werkzeughalter (Maschinenteile); Diamant- und Bornitritwerkzeuge, rotierende Werkzeuge als Maschinenwerkzeuge, insbesondere Stahlfräser, Fräs- und Schleifspindeln, Schleifkörper, Polierschleifkörper, Schleifräder, Polierkappen und -träger, Polierfinger und -träger, Schleifbandkörper und Schleifbänder, Schleifscheiben, Schleifblätter, Schleifrollen und -träger, Schleif- und Polierstreifen (selbstklebend), rotierende Gummikörper und Selbsthaftende Schleifkörper; Motoren mit flexibler Welle, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; digitale Schweißstationen sowie Zubehör und Ersatzteile hierfür, \ insbesondere Wasserkühlgeräte, Formiergasvorrichtungen, Druckminderer; Absauggeräte für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte für industrielle Zwecke im Werkzeug und Produktionsbereich sowie daraus zusammengestellte Anlagen der Ultraschalltechnik für industrielle Zwecke im Werkzeug und Produktionsbereich sowie Einzelbestandteile der Reinigungsmaschinen und -geräte für industrielle Zwecke im Werkzeug und Produktionsbereich, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Steuergeräte, Bürsten, Handstücke, Körbe, Deckel \
8
Handwerkzeuge, insbesondere Fräser, Feilen, Schleifkörper, Polierschleifkörper, Schleifräder, Handbetätigte Diamant- und Bornitritwerkzeuge; Feil- und Sägedrähte sowie Bügel dazu als Handwerkzeuge; Spannwerkzeuge und- Vorrichtungen, Spannzangen und Spannfutter hierfür, Spannbacken, Winkelanschläge, Auflageleisten, Prismen; Schraubstöcke; Punzen (Handwerkzeuge); Schraubstöcke
9
Lichtbogenschweißgeräte, Kunststoffschweißgeräte, Plastikfolienschweißgeräte; Impulsschweißgeräte; Schweiß- und Verschließgeräte für Kunststoffverpackungen und Plastikfolien; Glasfaserstifte, Ersatzminen für Glasfaserstifte; Elektroden für Hartmetallbeschichtungsgeräte; Messapparate und -Instrumente, Meßlatten, Meterstäbe, Maßbänder, Maßstäbe, Lineale, Meßlehren; elektrische Messinstrumente; Präzisionsmessgeräte; optische Geräte, insbesondere optische Messgeräte sowie Einzelteile dieser Waren, Endoskope, Mikroskope, Boreskope, Einstecklupen, Aufstecklupen für Lupenleuchte, Lupenbrillen; Spiegelaufsätze; Stahlspiegel; Arbeits- und Schutzhandschuhe, soweit in Klasse 9 enthalten, Schutzhelme, Schutzbrillen; elektrische Kabel; Akkumulatoren und Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; elektronische Regelgeräte, insbesondere zur Temperatursteuerung
35
Präsentation von Produkten für die Oberflächen-Endbearbeitung und für die Verarbeitung von Kunststofffolien; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops
41
Aus- und Fortbildung, insbesondere Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Schulungen, Kursen, insbesondere Polier- und Schweißkurse, Ausbildungslehrgängen, Workshops
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. September 2021 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 21. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 12. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. August 2012 | Korrektur, Published | ||
| 21. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Mai 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005019741