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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Elektrische Insektenanlock- und -abtötungsgeräte; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Kneiferetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Brillenketten; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; (Nasen-)Klammern für Taucher und Schwimmer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Münzbetätigte Schranken für Parkhäuser oder Parkplätze; Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidegeräte; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektrozäune; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidungsstücke; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Münzbetätigte Schranken für Parkplätze; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Schutzhelme; Schutzhelme für den Sport; Halter für elektrische Spulen; Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische Bügeleisen; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magneten; Abschminkgeräte (elektrisch); Tauchermasken; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Strahlrohre (für Feuerlöschschläuche); Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; (Maus-)Matten; Computerperipheriegeräte; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Ohrstöpsel; Programme (Computer-) [herunterladbare Software]; Spielsoftware; Gespeicherte Programme (Computerbetriebsprogramme); Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Veröffentlichungen (elektronische), herunterladbare; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheitsgurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze und Sportausrüstung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoff (Verpackung); Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Gespeicherte Computersoftware; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sportschutzbrillen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Westen (kugelsicher); Kugelsichere Westen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Lichtbogenschweißgeräte; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Funkmasten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Schutzgeräte gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Windelhöschen für Babys; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Passhüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Klebegeräte für Fotografien; Windelhöschen (für Babys); Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Vorrichtungen zum Montieren von Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

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Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004720116

Anmeldedatum	10. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum	16. Juli 2007
Eintragungsdatum	12. Juli 2006
Ablaufdatum	10. Oktober 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Mai 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
25. April 2023			Änderung Vertreter, Published
05. November 2019			Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2019			Änderung Vertreter, Published
14. Februar 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
02. Oktober 2018			Änderung Vertreter, Published
01. Juni 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
07. Dezember 2016			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
04. April 2014			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. November 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
13. Mai 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
19. Januar 2009			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
16. April 2007			RAW: Proprietor - Partial transfers, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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