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Die Unionsmarke FRANK wurde als Wortmarke am 10.06.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004482428 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2006 |
Markeninhaber
Shepherds Building Central
Charecroft Way
Shepherds Bush
W14 0EE London
GB
W14 0EE London
GB
Markenvertreter
Salisbury Square House,
8 Salisbury Square
EC4Y 8AP London
GB
Widerspruch / Beschwerde
26.04.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
26.04.2006: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Frank Druck GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Aufzeichnungen von Ton und Bild auf Medien aller Art; Aufzeichnungsträger für Tonsignale und/oder Bildsignale; Aufzeichnungen von Filmen und Fernsehprogrammen; Ton- und Musikaufzeichnungen; Audio-/Videokassetten; Compactdiscs; DVDs; Schallplatten; CD-ROMs; Software für Computerspiele; Computerspiele; über das Internet bereitgestellte Videoaufzeichnungen; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; elektronische Veröffentlichungen auf Medien aller Art; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestelltes, herunterladbares Bildmaterial; elektronisches Bildmaterial auf Medien aller Art; Bildschirmschoner; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern und Fernsehbildschirmen; Computerspiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten; elektronische Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; elektronische Unterhaltungsgeräte in Form von Spielautomaten, geld-/markenbetätigten Apparaten oder Zusatzgeräten für Fernsehempfänger; Taschenunterhaltungsgeräte, Computerspiele und Spielapparate zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Cartridges für Videospielsets; Laserplatten; Mausunterlagen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibgeräte; Veröffentlichungen; Bücher; Magazine; Journale; Poster und Plakate; Drucke; Showprogramme; Aufkleber; Tischwäsche aus Papier; Untersetzer aus Papier; Papierservietten; Bretter zur Verwendung für Spiele; Hefte in Bezug auf Spiele; Druckereierzeugnisse, einschließlich Spielregelbücher und Anschreibekarten zur Verwendung für Spiele; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten, Kämme und Schwämme; Glaswaren; Porzellan; Töpferware; Flaschenöffner; Kerzenleuchter; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Chinaporzellan; Untersetzer; Töpfergeschirr; Tassen, nicht aus Edelmetall; Platten, nicht aus Edelmetall; Trinkgläser und -gefäße; Eierbecher; Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Becher, nicht aus Edelmetall; Töpferwaren; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Vasen, nicht aus Edelmetall
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettdecken; Bettwäsche; Kissenüberzüge; Gesichtstücher; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Textiltaschentücher; Reisedecken; Textilhandtücher; Wandbekleidungen aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Spiele, Puzzles und Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielapparate; Computerspielapparate und -instrumente, nicht zur Verwendung mit Fernsehempfängern; elektrische und elektronische Spiele, ausgenommen zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Hand-Computerspiele; Videospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Spielkarten; Artikel zur Verwendung beim Kartenspielen
38
Telekommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; computergestützte Nachrichten- und/oder Bildübertragung; elektronischer Kommunikationsdienst; Fernseh-, Kabelfernseh-, Satellitenfernseh- und Abonnenten-Fernsehausstrahlung; Videotext- und Teletextdienste; Nachrichtenagenturdienste; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Erstellung von Texten; SMS-Dienste; Dienstleistungen in Bezug auf die Erstellung von Texten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tonweiterleitung
41
Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen; Produktion und Vertrieb von Ton- und/oder Videoaufzeichnungen sowie von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und -filmen; Verleih von Ton- und/oder Videoaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen und -filmen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen in den Bereichen Schauspiel, Musik, Fernsehen und Film; Online-Veröffentlichung von Büchern, Texten und Journalen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren digitalen Video- oder Tonaufzeichnungen über ein Computernetz wie das Internet; Bereitstellung von elektronischen nicht herunterladbaren Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken oder dem Internet; Bereitstellung von elektronischen Bildern und elektronischem Bildmaterial (nicht herunterladbar) online über Datenbanken oder das Internet; mittels Fernsehprogrammen bereitgestellte Bildungsdienstleistungen
ID: 11004482428