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Die Unionsmarke VORTEX wurde als Wortmarke am 13.04.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004341558 |
| Anmeldedatum | 13. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2010 |
| Ablaufdatum | 13. April 2025 |
Markeninhaber
Via Pocobelli 6
6900 Lugano
CH
6900 Lugano
CH
Markenvertreter
Via della Bastiglia, 44
22100 Como
IT
Widerspruch / Beschwerde
20.12.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MURATA KIKAI KABUSHIKI KAISHA (also trading as MURATA MACHINERY, LTD.)
12.01.2006: Identity of marks and G&S
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Deutsche Vortex GmbH & Co. KG
16.01.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
WORTEN - Equipamentos para o Lar, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Maschinen und Apparate für chemisch beschichtetes Gewebe; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf gewerbliche Chemieanlagen, ausschließlich im Bereich der Harnstoffherstellung; ausgenommen Pumpen
9
Chemische Apparate und deren Teile, einschließlich Reaktoren zur Verwendung in der chemischen Industrie
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Maschinen und Apparate für chemisch beschichtetes Gewebe; alle vorstehend genannten Waren nur zur Verwendung in Bezug auf gewerbliche Chemieanlagen und ausschließlich im Bereich der Harnstoffherstellung, mit Ausnahme von Durchlauferhitzern; ausgenommen Beleuchtungsgeräte
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und - vertretung; alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Bezug auf gewerbliche Chemieanlagen und ausdrücklich ausgenommen die Inspektion von Erdölfeldern, Untersuchung, Analyse und Tests in Bezug auf Bohrgestänge, Verrohrungen, Ummantelungen, Sammelleitungen, Gelenke, Rohrleitungen und anderes Rohrmaterial sowie Dienstleistungen in Bezug auf die Abscheidung, Produktion und Rückgewinnung von Ölflüssigkeit aus Bohrklein
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004341558