(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004063434 (EUIPO, 06.10.2004)

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Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Ölpapier für medizinische Zwecke; hygienische Schutzmasken; pharmazeutische Wafer; Verbandgaze; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrenbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Damenbinden; Monatshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Bandagen für Verbandszwecke; Kollodium; Stilleinlagen; Dentalwerkstoffe; Armbänder für medizinische Zwecke; Windeln für Inkontinente; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Sperma für die künstliche Besamung

7 Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge; Maschinen und Apparate für den Bergbau; Baumaschinen und -geräte; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Fischereimaschinen und -geräte; verfahrenstechnische Maschinen und Apparate; Textilmaschinen und -apparate; Lebensmittel- oder Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Apparate für Holzzuschnitt, Holzbearbeitung oder zur Herstellung von Furnieren oder Sperrholz; Maschinen und Apparate für die Zellstoffherstellung, Papierherstellung oder Papierbearbeitung; Druck- oder Buchbindemaschinen und -apparate; Nähmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Maschinen zur Herstellung von Schuhen; Maschinen zum Gerben von Leder; Tabakverarbeitungsmaschinen; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Glaswaren; Farbauftragsmaschinen und -apparate; Verpackungs- oder Einschlagmaschinen und -apparate; kraftbetriebene Töpferscheiben; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Systeme für die Halbleiterherstellung; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Gummierzeugnissen; Steinbearbeitungsmaschinen und -apparate; nicht elektrische Kraftmaschinen (nicht für Landfahrzeuge); pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; Klebestreifenspender (Maschinen); Stempelautomaten; Geschirrspülmaschinen; elektrische Wachspoliermaschinen; Waschmaschinen; Staubsauger; elektrische Mixer für Lebensmittel; Reparatur- und Befestigungsmaschinen und -apparate; mechanische Parksysteme; Fahrzeugwaschanlagen; kraftbetriebene Sprühgeräte für Desinfektionsmittel, Insektizide und Desodorierungsmittel (nicht für landwirtschaftliche Zwecke); Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge; Rasenmäher; elektrische Vorhangantriebe; Abfallpressmaschinen und -apparate; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Anlasser für Motoren; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge, jedoch einschließlich "Teile" für alle Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren); Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren; Dynamobürsten

9 Ohrtampons; verarbeitetes Glas zur Verwendung mit elektrischen Leitern; Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); elektrische Schweißgeräte; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Eierdurchleuchter; Registrierkassen; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Maschinen und Apparate zum Zeichnen und Entwerfen; Stempelmaschinen (Datumsstempel); Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Verkaufsautomaten; Ausrüstungen für Tankstellen; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Videospielautomaten für Spielhallen; elektrische Türöffner; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Sporttrainingssimulatoren; Laborgeräte und -instrumente; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenschieber; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Telekommunikationsanlagen und -apparate; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; Feuerlöschboote; Raketen; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Zigarrenanzünder für Automobile; Unfallschutzhandschuhe; Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; feuerfeste Bekleidung; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); Heimvideospiele; auf elektrischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte Spielprogramme für Taschencomputer mit Flüssigkristallanzeigen; Münzautomaten; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmbretter; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Luftbehälter (zum Tauchen); Schwimmbretter; Regler (zum Tauchen); Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Rechenschieber; belichteter Kinofilm; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen

11 Garnituren aus Toilettenschüssel und -sitz; Badezimmergarnituren; Trockengeräte (chemische Verarbeitung); Rekuperatoren (chemische Verarbeitung); Dampfgeräte (für die chemische Verarbeitung); Verdampfer (für die chemische Verarbeitung); Destillationsapparate (für die chemische Verarbeitung); Wärmetauscher (chemische Verarbeitung); Sterilisiergeräte für Milch; Industrieöfen; Kernreaktoren (Kernreaktoren); Futtermitteldämpfer; Industriekessel; Klimaapparate (für industrielle Zwecke); Gefriermaschinen und -apparate; Wäschetrockenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Apparate zur Verwendung in Schönheitssalons oder Friseurgeschäften (ausgenommen Frisierstühle); Kochausrüstungen für gewerbliche Zwecke; gewerbliche Geschirrtrockner; Geschirrdesinfektionsgeräte für gewerbliche Zwecke; Wasserzapfhähne; Niveauregelventile für Tanks; Rohrleitungshähne; Abwasseraufbereitungsbehälter (für industrielle Zwecke); Klärtanks (für industrielle Zwecke); Müllverbrennungsöfen; Solar-Warmwasserbereiter; Wasserreinigungsapparate; elektrische Lampen und sonstige Beleuchtungsapparate; elektrochemische Haushaltsgeräte, nämlich thermoelektrische Haushaltsgeräte; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Gas-Warmwasserbereiter (für Haushaltszwecke); nicht elektrische Heizkocher (für Haushaltszwecke); Küchenarbeitsplatten; Geschirrspülbecken; Eisschränke (für Haushaltszwecke, nicht tragbar); Eisschränke (für Haushaltszwecke); Leitungswasserfilter für den Haushalt; Badewannen und dergleichen; Stehlaternen aus Papier (japanische Leuchten im Andon-Stil); tragbare Papierlaternen (japanische Leuchten im Chochin-Stil); Gaslampen; Öllampen; Lampenröhren, -zylinder; Wärmepfannen (nicht elektrisch); Taschenwärmer (nicht elektrisch); Brennstoffstäbe für japanische Taschenwärmer (Kairo-bai); Wärmflaschen (zum Wärmen der Füße im Bett); Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenschüsseln; Sitze zur Verwendung mit Toilettenschüsseln im japanischen Stil; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; Klärtanks für Haushaltszwecke; mit reaktionsbereiten Chemikalien gefüllte Wärme- oder Kühlpackungen; nicht elektrische Wärmegeräte für Haushaltszwecke

16 Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Siegellack; Druckerregletten (Durchschusslineale); Drucklettern; Lichtpausgeräte; Adressiermaschinen; Farbbänder; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftgeräte für Bürozwecke; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken; Zeicheninstrumente; Schreibmaschinen; Scheckausstellungsgeräte; Vervielfältigungsapparate; Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen; Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel); Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels); Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Markierungsschablonen; elektrische Bleistiftanspitzer; Pinsel für Dekorateure; Babywindeln aus Papier; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Papier (für Haushaltszwecke); Abfallbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Muster aus Papier; Schneiderkreide; Papierfahnen; Papierfahnen; Zimmeraquarien und deren Zubehör; Toilettenpapier; Papierhandtücher; Papierservietten; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Gepäckanhänger; gedruckte Lotteriescheine (nicht als Spielzeug); Tischtücher aus Papier; Papier, Karton; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Druckereierzeugnisse; Gemälde und kalligrafische Arbeiten; Fotografien; Ständer für Fotografien

17 Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber (ausgenommen Maschinenelemente); Dichtungen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Verpackungen; Feuerwehrschläuche; Brandschutzvorhänge aus Asbest; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; elektrisches Isoliermaterial; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Hufeisen, nicht aus Metall; chemische Fasern, nicht für Textilzwecke; Asbest; Steinwolle; Schlackenfasern; Gummifäden und ummantelte Gummigarne (nicht für Textilzwecke); Garn und Faden aus Chemiefaser (nicht für Textilien); Asbestgarne; Asbestgewebe; Asbestfilz; Isolierhandschuhe; Gummischnüre und Schnürsenkel; Asbestschnüre und -bänder; Asbestnetze; Verpackungsbehälter aus Gummi für gewerbliche Zwecke; Gummistopfen (für Verpackungsbehälter für gewerbliche Zwecke); Gummideckel und -kappen (für Verpackungsbehälter für gewerbliche Zwecke); Kunststoffbahnen für landwirtschaftliche Zwecke; Kondensatorpapier; Asbestpapiere; Vulkanfiber; halbfertige Kunststoffprodukte zur Verwendung als Materialien; Klebebänder, nicht für medizinische oder Haushaltszwecke; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; schalldämmendes Material aus Steinwolle (nicht für Bauzwecke); Asbesttafeln; Asbestpulver

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004063434

Anmeldedatum	06. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum	22. August 2005
Eintragungsdatum	02. Februar 2006
Ablaufdatum	06. Oktober 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. März 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
17. September 2021			Änderung Vertreter, Published
16. März 2015			Änderung Vertreter, Published
27. Januar 2015			Änderung Vertreter, Published
20. August 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Oktober 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juli 2006			Korrektur, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. April 2024

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