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Die Unionsmarke Turnshift wurde als Wortmarke am 08.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004059523 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2005 |
| Ablaufdatum | 08. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Löwentaler Str. 20
88046 Friedrichshafen
DE
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Bagger; Straßenbaumaschinen; Bulldozer; Motorenteile, nämlich Dichtungen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Maschinen und Motoren, nämlich Filter; Luftfilter für Motoren; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Rädergetriebe ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Kardangelenke; Kugellagerringe; Maschinenteile, nämlich Wellenkupplungen; Verbindungen, nämlich Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenteile, nämlich Kurbeln; Maschinenteile, nämlich Lager; Selbstschmierlager; Maschinenteile, nämlich Lagerzapfen; landwirtschaftliche Maschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Maschinen für gewerbliche Zwecke, nämlich Pressen; Maschinen, nämlich Glättpressen; Maschinen- und Motorenteile, nämlich Pumpen; Maschinen, nämlich Pumpen; Maschinen, nämlich Vakuumpumpen; Pumpenmembrane; Räderwerke für Maschinen; Maschinenteile, nämlich Regler; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Maschinenteile, nämlich Druckregler; Richtmaschinen; Dynamoriemen; Riemen für Maschinen; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Schmierringe; Maschinen- und Motorenteile; Maschinen, nämlich Roboter; Rollenlager; Schwungräder für Maschinen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Tiefziehpressen; Vulkanisierapparate; Zapfenlager
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Elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; Leuchtsignale, nämlich Blinker; integrierte Schaltkreise, nämlich Chips; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Codierer; Computer; gespeicherte Computer-Programme; gespeicherte Computer-Software; Computerperipheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Elektrodrähte; Drehzahlmesser; Elektromagnetspulen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollapparate für Fahrzeuge; Halbleiter; Halter für elektrische Spulen; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer, nämlich Interfaces; elektrische Kontrollapparate; Messgeräte; elektrische Messgeräte; Messinstrumente; Schalter; Stromunterbrecher, nämlich Schalter; elektrische Schaltgeräte; integrierte Schaltkreise; elektrisch betätigte Schaltpulte; elektrisch betätigte Schalttafeln; gedruckte Schaltungen; leuchtende oder mechanische Signaltafeln; Siliziumscheiben für integrierte Schaltkreise; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; elektrische Spulen; elektrische Überwachungsapparate; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; elektronische Steuereinrichtungen der Schwachstromtechnik für Fahrzeuge; elektronische Regelungseinrichtungen der Schwachstromtechnik für Fahrzeuge; elektronische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen; elektronische Außenschaltvorrichtungen
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Achsschenkel; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen, ausgenommen für Motoren; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kleinstwagen; Kraftfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Verbindungen, nämlich Kupplungen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; geschlossene Lastkraftwagen; Lastwagen; Omnibusse; Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Reiseomnibusse; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Schneemobile; Seitenwagen; Sportwagen; Sprengwagen für die Straßenreinigung; Steuerräder für Fahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und deren Zubehör, nämlich Automobilteile, Fahrwerklager, Gelenke und deren Einzelteile, Kugelgelenke und deren Einzelteile, Kreuzgelenke und deren Einzelteile, Kardangelenke und deren Einzelteile, Bedienelemente, Steckverbindungen, Pedale, Schalteinrichtungen für Fahrzeuggetriebe; Einzelteile von Schalteinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, mechanische Steuereinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, mechanische Regelungseinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, mechanische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen, automatische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen, mechanische Außenschaltvorrichtungen, automatische Außenschaltvorrichtungen, Ausgleichsgetriebe, Verteilergetriebe, sämtliche Teile aus Metall, sämtliche Teile aus Kunststoff, sämtliche Teile aus Elastomerwerkstoffen, sämtliche Teile aus Metall und Kunststoff, sämtliche Teile aus Metall und Elastomerwerkstoff, sämtliche Teile aus Metall und Kunststoff und Elastomerwerkstoff, Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Kraftfahrzeuge; Lager aus Metall, Kunststoff und/oder Elastomer-Werkstoff; Vorrichtungen zur Drehmomentübertragung für Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 13. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. August 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 13. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. November 2005 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11004059523