Logo (EUIPO, 19.08.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003982394 |
| Anmeldedatum | 19. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2005 |
| Ablaufdatum | 19. August 2014 |
Markeninhaber
345 Encinal Street
95060 Santa Cruz
US
95060 Santa Cruz
US
Markenvertreter
55, rue des Bruyères
1274 Howald
LU
Waren und Dienstleistungen
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Telefone; Telefonanlagen, nämlich Telefonverstärker, Rufmaschinen, Schnüre, Anrufbeantworter, Lautsprecher, Handapparate; Kopfhörer; Prüfgeräte für Telefonleitungen; unterstützende Geräte für taube und hörgeschädigte Personen, Personen mit Sehstörungen, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Personen mit eingeschränkter Sprechfähigkeit, nämlich Verstärker, Alarmgeräte, Texttelefone (TTYs), Telekommunikationsgeräte für Taube (TDDs), und Zeichengabesysteme; ausgenommen Hörgeräte
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Unterstützende Geräte für taube und hörgeschädigte Personen, Personen mit Sehstörungen, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Personen mit eingeschränkter Sprechfähigkeit, nämlich Wecker und Wecker mit speziellen Merkmalen für Hörgeschädigte, wie Rüttelvorrichtungen, Vibratoren oder Blinklichter für Betten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003982394