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Die Unionsmarke MXJVC wurde als Wortmarke am 22.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003899762 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2006 |
Markeninhaber
Calle Francisco Miranda, 4
52001 Melilla
ES
52001 Melilla
ES
Markenvertreter
Calle Orense, 10, 12º D
28020 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
22.03.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
VICTOR COMPANY OF JAPAN, LIMITED
Waren und Dienstleistungen
7
Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, elektrische Rührgeräte
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Geräte für das Gaststätten- und Hotelgewerbe wie Kühlschränke, Grillspieße, Barbecues, elektrische Filterkaffeemaschinen, Belüftungshauben, Abzugshauben für Herde, Küchenherde, Tiefkühlschränke, elektrische Kaffeefiltergeräte, Herde, elektrische Friteusen, Kühlgeräte, -räume, -schränke und -maschinen, Kessel, Apparate und Maschinen für Kühleis, Öfen (ausgenommen Experimentieröfen), Kochplatten, Brenner, Röster, Toaster, elektrische Kochgeräte
14
Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker
35
Einzelhandelsverkauf in Geschäften von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Rührgeräten und kleinen elektrischen Haushaltsgeräten, Uhren; Unterstützung beim Betrieb von Franchiseunternehmen
39
Transport, Verpackung, Lagerung, Vorratshaltung und Vertrieb von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Rührgeräten und kleinen elektrischen Haushaltsgeräten, Uhren
ID: 11003899762