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Die Unionsmarke THE LIONS wurde als Wortmarke am 21.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003848504 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 12. August 2009 |
| Ablaufdatum | 21. Mai 2034 |
Markeninhaber
1st Floor Block B, Simmonscourt House, Simmonscourt Road
4 Dublin
IE
4 Dublin
IE
Markenvertreter
27/28 Herbert Place
D02 DC97 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
08.02.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
31.03.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Société des Produits Nestlé S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Computerspielsoftware und Computerspielkonsolen, Spielapparate zur Verwendung mit Fernsehempfängern, keine davon Spiel- und Unterhaltungsautomaten für Casinos und Spielhallen; Computerprogramme zur Verwendung in der Kommunikation; Computerprogramme in Bezug auf die Telekommunikation; Computer; Computer-Software; Von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet (einschließlich Websites) online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; Computersoftware für das drahtlose Anwendungsprotokoll (WAP); WAP-Apparate und -Instrumente; Schallplatten; Videos; DVDs; Radios; Smartcards; kodierte Karten und Karten mit maschinenlesbaren Informationen; CD-ROMs; Taschenkalender und Stereogeräte für den persönlichen Gebrauch; Compactdiscs; Videorecorder; DVD-Player; Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Daten, Ton oder Bild; Kameras, Camcorder und Fotoapparate und -instrumente; Etuis für fotografische Apparate; Rechenmaschinen; Telefone; Mobiltelefone, Hüllen und Taschen für Mobiltelefone, Zubehör für Mobiltelefone; Telefonkarten; Sonnenbrillen und Etuis für Sonnenbrillen; Brillen und Kontaktlinsen; Brillen- und Kontaktlinsenetuis; audiovisuelle Unterrichtsgeräte; Ferngläser; Fernseher; elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, nämlich tragbare Fernsehgeräte, CD-Abspielgeräte, Musikanlagen, HiFi-Verstärker, -empfänger, -lautsprecher und -stereosysteme; Radiowecker; Ausweiskarten; Debetkarten; Bildschirme; Bildschirmschoner; elektronische Anzeigen; Kreditkarten (kodiert); Computermäuse, Computer-Mauspads; Schützer aus Gummi; Schützer aus Gummi für den Schutz beim Sport; Schoner aus Gummi; Schoner aus Gummi für den Schutz beim Sport; Schutzbekleidung zur Verwendung beim Sport; Körperschutz für den Schutz von verschiedenen Körperteilen beim Sport; Kopfschutz zur Verwendung beim Sport; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Schutzhandschuhe zur Verwendung beim Sport; Gesichtsschutz zur Verwendung beim Sport
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Spiele, elektronische Spiele, Computerspiele, keine der vorstehend genannten Waren sind für Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten für Casinos oder Spielhallen gedacht; Brettspiele; Puzzlespiele; Spielzeug und Spielsachen; Sportartikel; Rugbybälle; Sportbälle; Spielkugeln; Fußbälle; Minifußbälle und Minirugbybälle; Plüschspielzeug; Teddybären; Spielwürfel; Dominospiele; Puppen und Figurinen; frisbees; Spielkarten; Spielfahrzeuge; Masken und Spielzeugmasken; Spielzeugbauklötze; Murmeln; Mobiles; Gesellschaftsspiele; Rasseln; Kreisel (Spielwaren); Ballons; Badespielzeug und Spielzeug zur Verwendung in Schwimmbecken; Scherzartikel; Geräte und Instrumente für Zauberkünstler und Zaubersets; Gymnastikgeräte und Körpertrainingsgeräte; Bodybuilding-Geräte; Scheibenhanteln; Kugelhanteln; Schienbeinschützer; Knieschützer; Ellbogenschützer; Handschuhe für Spiele; Skateboards, Rollerskates; Eislaufstiefel; Skier; Surfbretter, Surfskier, Wasserskier; Tretroller; Paraglider (Gleitschirme); Angelruten, Angelgeräte und Anglertaschen; Golfschläger, Golftaschen und Golfzubehör; Drachen; Kegel; Farbballpistolen und Farbkugeln; Schaukelpferde; Christbaumornamente; Knallbonbons; Schlitten; Bobs; Konfetti; Schaukeln, Rutschen, Klettergerüste und Klettergeräte; Spielzeug und Spielsachen mit Fernbedienung; bewegliches Spielzeug und bewegliche Spielsachen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bier, Mineral- und kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtsäfte und Fruchtgetränke, Sirupe; Tafelwasser und Selterswasser; Gemüsesäfte; Aperitifs
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über das Internet bereitgestellte elektronische Spieldienstleistungen, nicht zur Verwendung in Casinos und Spielhallen; Dienstleistungen in Bezug auf Sport, Organisation von Sportveranstaltungen und Aktivitäten, Dienstleistungen im Freizeitbereich; Online-Informationen über Unterhaltung oder Sport aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Musikkonzerte; Museumsdienstleistungen; Ticketreservierung; Betrieb von Clubs; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Verlagsleistungen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Turnunterricht, Ausbildung (praktische Vorführungen), Betrieb von Sportcamps, Bildung in Bezug auf Sport und Freizeit, Organisation von Sportveranstaltungen und Wettbewerben, Organisation von Ausstellungen, Filmproduktion, Bereitstellung von Ausstellungs- und Museumseinrichtungen, Darbietungen, Bereitstellung von Dienstleistungen für Stadien, Konferenzen und Ausstellungen, Vermietung von Stadieneinrichtungen und Sportgeräten; musikalische Unterhaltung; fotografische Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 19. Juni 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Februar 2017 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 13. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. April 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Februar 2008 | RAW: Proprietor - Partial transfers, Registered | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juli 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 04. November 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003848504