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Die Unionsmarke NEOPERL wurde als Wortmarke am 19.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003840667 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2006 |
| Ablaufdatum | 19. Mai 2034 |
Markeninhaber
Pfeffingerstr. 21
4153 Reinach
CH
4153 Reinach
CH
Markenvertreter
Urachstr. 23
79102 Freiburg im Breisgau
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen, deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer, Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen, Montageschlüssel aus Kunststoff und aus Metall
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 zum Einsatz im Sanitärbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. April 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003840667