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Die Unionsmarke TMS wurde als Wortmarke am 22.03.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003722493 |
| Anmeldedatum | 22. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2006 |
| Ablaufdatum | 22. März 2034 |
Markeninhaber
Gaisbergerstr. 50
4031 Linz
AT
4031 Linz
AT
Markenvertreter
Prinz-Eugen-Str. 70
1040 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
15.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MAPAL Fabrik für Präzisionswerkzeuge Dr. Kress KG
28.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BANDAG LICENSING CORPORATION
28.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
Waren und Dienstleistungen
7
Funktionsmodelle von Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Karosserien von Kraftfahrzeugen; Arbeitsstationen zur Herstellung und Bearbeitung von Fahrzeugkarosserien oder Teilen von Fahrzeugkarosserien, insbesondere Schraub- und Fügestationen; Schweiß und Lötanlagen und deren Teile (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere Laser-Schweißlanlagen, Laser-Lötanlagen, Plasma-Schweißanlagen und Plasma-Lötanlagen sowie -vorrichtungen (Maschinen); Einrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) zum Transportieren, Zuführen und Spannen von Karosserieteilen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Werkstückträger, Spannrahmen und Spannrahmenteile; Einrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) zum Transportieren, Aufnehmen, Lagern und Wechseln von Spannrahmen, Spannrahmenteilen, Bauteilen und Karosserieteilen für die Karosseriefertigung; hydraulische, pneumatische und elektrische Antriebe (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Spannrahmen und Spannrahmenteile, für Werkzeuge von Spannrahmen und Spannrahmenteilen, für Schweiß- und Lötanlagen und für Transportanlagen; Werkzeuge (Maschinenteile) für Schweiß- und Lötanlagen; Roboter (Maschinen) und Anlagen mit mehreren Robotern (sogenannte Roboterzellen); Anlagen zum Transport von Land-, Wasser oder Luftfahrzeugen beziehungsweise Teilen davon, sowie von Fahrzeugkarosserien bzw Teilen davon, insbesondere fahrerlose Transportanlagen, bodengebundene Transportanlagen, vorzugsweise Montagehubwagen, Schubskids, Rollenbahnen, Palettenförderer, und schwebende Transportanlagen, insbesondere Elektrohängebahnen und Elektrohängebahnfahrzeuge; Heb- und Senkeinrichtungen von Fahrzeugen und Anlagen zum Heben und Senken von Bauteilen, Fahrzeugkarosserien und Teilen davon; Befüllanlagen, insbesondere für Bremsflüssigkeit, Servoöl, Kraftfahrzeugklimaanlagenflüssigkeit, Kraftstoff, Scheibenreinigung, Kraftfahrzeugkühlwasser
9
Elektrische und elektronische Steuerungs- und Überwachungseinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien; Schweißanlagen und -geräte, Lötanlagen und -geräte; elektrische und elektronische Steuerungs- und Überwachungseinrichtungen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Transportfahrzeuge und -anlagen für Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien, insbesondere fahrerlose Transportfahrzeuge und fahrerlose Transportanlagen, bodengebundene Transportfahrzeuge und -anlagen, vorzugsweise Montagehubwagen, Schubskids, Rollenbahnen, Palettenförderer, und schwebende Transportanlagen, insbesondere Elektrohängebahnen und Elektrohängebahnfahrzeuge; Schaltanlagen, speicherprogrammierbare Steuerungen und - Robotersteuerungen für Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien; Computerprogramme zur Steuerung und Überwachung von Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien, von Transportfahrzeugen und -anlagen, von Robotern und Roboterzellen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien, von Schweißanlagen und -geräten und von Lötanlagen und -geräten; Schweiß und Lötgeräte, insbesondere Laser- und Plasma-Schweiß- und Lötgeräten, und deren Teile; Laser, optische Einrichtungen, wie optische Linsen, optische Schalter, optische Verteiler, optische Blenden, optische Spiegel, optische Fasern; Messeinrichtungen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien, nämlich optische Messeinrichtungen, insbesondere Lasermesseinrichtungen; Computerprogramme zur Simulation und Programmierung von Transportfahrzeugen und -anlagen; Computerprogramme zur Offline-Roboterprogrammierung zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien; Computerprogramme zur Synchronisation von Robotern und Messeinrichtungen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien; Computerprogramme zur Übertragung von Daten von/an Robotern und/oder Messeinrichtungen an/von Datenverarbeitungsgeräte für die Fertigung von Fahrzeugkarosserien; Apparate und Software zur Visualisierung von Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Kraftfahrzeugkarosserien (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere Transportfahrzeuge und -anlagen; Apparate und Software zur Planung von Transportanlagen, insbesondere zur Sequenzsteuerungen, Anlagensimulationen und Fahrzeugsteuerung, von Anlagen zur Fertigung von Kraftfahrzeugkarosserien, insbesondere Anlagen in denen mehrere Fahrzeuge bewegt werden, (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Alarmanlagen und Alarmsoftware für Maschinen und Anlagen zur Fertigung von Land- Wasser- oder Luftfahrzeugen und Kraftfahrzeugkarosserien bei fehlerhaften Produktions- oder Bewegungsabläufen (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Computersoftware, zur Visualisierung und Konstruktion von Transportanlagen für die Automobilindustrie; Prüfgeräte zum Dichtigkeitsnachweis an befüllten Bremsanlagen; Prüfanlagen und -maschinen für Antiblockiersysteme (ABS), Bremssysteme und Fahrzeugstabilitätssysteme (wie zB EDS, ESP, ASR)
12
Fahrzeuge zum Transport von Land-, Wasser oder Luftfahrzeugen bzw Teilen davon, sowie von Fahrzeugkarosserien bzw Teilen davon, insbesondere fahrerlose Fahrzeuge und bodengebundene Transportfahrzeuge vorzugsweise Montagehubwagen, Schubskids, Rollenbahnen, Palettenförderer; elektrische Antriebe (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für Transportfahrzeuge, ausgenommen Reifen, Reifenzubehör und Reifenprofile
35
Datenauswertung, insbesondere statistische Auswertungen, auf dem Gebiet des Transports von Land- Wasser- oder Luftfahrzeugen, sowie Teilen davon, und Kraftfahrzeugkarosserien; alle genannten Dienstleistungen nicht mit Bezug zu Reifen und Reifenerneuerung
37
Errichtung (Montage), Montage Inbetriebnahme, Training (Einstellung), Instandhaltung und Reparatur von Anlagen für die Fertigung von Fahrzeugkarosserien, insbesondere Arbeits-, Schraub- und Fügestationen für Fahrzeugkarosserien, Schweißstationen, Lötstationen; Errichtung (Montage), Montage, Inbetriebnahme, Training (Einstellung), Instandhaltung und Reparatur von Anlagen für den Transport von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen, Fahrzeugkarosserien, sowie Teilen davon, insbesondere fahrerlose, bodengebundene und hängende Transportanlagen und -fahrzeuge; Errichtung (Montage), Montage, Inbetriebnahme, Training (Einstellung), Instandhaltung und Reparatur von Schweißanlagen und -geräten, Lötanlagen und -geräten; Errichtung (Montage), Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung und Reparatur von Anlagen zur Simulation und Programmierung von Robotern und Roboterzellen für die Fertigung von Fahrzeugkarosserien, insbesondere zur Offline-Roboterprogrammierung; Errichtung (Montage), Simulation, Montage, Inbetriebsetzung, Instandhaltung und Reparatur von Anlagen für die Planung, den Betrieb, die Wartung und die Datenaufzeichnung und -auswertung von Anlagen zur Fertigung von Fahrzeugkarosserien; alle genannten Dienstleistungen nicht mit Bezug zu Reifen und Reifenerneuerung
42
Technische Beratung, Simulation, Konstruktions-, technische Projekt- und Ausführungsplanung auf dem Gebiet der Fertigung von Fahrzeugkarosserien; Technische Beratung, Simulation, Konstruktions-, technische Projekt- und Ausführungsplanung auf dem Gebiet der Errichtung von Transportanlagen für Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen, Fahrzeugkarosserien, sowie Teilen davon, insbesondere fahrerloser, bodengebundener und hängender Transportanlagen; Technische Beratung, Simulation, Konstruktions-, technische Projekt- und Ausführungsplanung auf dem Gebiet der Prozessablaufplanung in der Fertigung und dem Transport von Fahrzeugkarosserien; Technische Beratung, Simulation, Konstruktions-, technische Projekt- und Ausführungsplanung auf dem Gebiet der Schweißanlagen und geräten, sowie Lötanlagen- und -geräten; Technische Beratung, Simulation, Konstruktions-, technische Projekt- und Ausführungsplanung auf dem Gebiet der Roboterprogrammierung für die Fertigung von Fahrzeugkarosserien, insbesondere der Offline-Roboterprogrammierung; Erstellung, Wartung und Vermietung von Computer Software für die Fertigung von Fahrzeugkarosserien; alle genannten Dienstleistungen nicht mit Bezug zu Reifen und Reifenerneuerung und für spanabhebende Fertigungsverfahren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. April 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003722493