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Die Unionsmarke DOLBY wurde als Wortmarke am 27.02.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003676401 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2005 |
| Ablaufdatum | 27. Februar 2034 |
Markeninhaber
1275 Market Street
94103 San Francisco
US
94103 San Francisco
US
Markenvertreter
Laapersveld 75
1213 VB Hilversum
NL
Waren und Dienstleistungen
9
Digitale signalverarbeitende Chips, integrierte Schaltkreise, DVD-Videoabspielgeräte, DVD-Audioabspielgeräte, Settop-Kabelboxen (sogenannte set top cableboxes), Satelliten-Receiver, Fernsehempfänger, digitale Fernsehempfänger, Audio- und Videoaufnahme- und -abspielgeräte, Computer, Videospielkonsolen, Kontroll- und Steuergeräte für Audio- und Video-Surround-Sound (sogenannter Surround-Sound), Lautsprecher zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, Multimedia-Lautsprecher, tragbare Audiogeräte, CD-Spieler, tragbare und manual bedienbare digitale, elektronische Geräte für die Verarbeitung, Aufzeichnung, Wiedergabe, das Versenden, Empfangen und Abspielen von Audiodateien, MP3-Spieler, MD-Spieler, Computersoftware, mit der Töne von DVDs in Computer geladen werden können; Audio- und Videobänder und Videoplatten, auf denen kodierte Signale zum Abspielen gespeichert sind, wobei Lärmschutzsysteme verwendet werden; kinematografische Filme; Netzgeräte für Verarbeitung, Aufzeichnung, Wiedergabe, Versendung und Empfang von elektronischen Signalen; Filmtonverarbeitungseinheiten für Filmtonspuren; Multikanal-Tonverarbeitungsanlagen; Audio-/Videoverstärker und -empfänger; Video-Kontrollschirme; Videotuner; Audio- und Videodiskettenspieler; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte zum Kopieren von Audio- und Videoplatten (sogenannte Doppeldecks); bespielte Tonbänder und DVD-Audioplatten; Kabelfernsehempfänger und -decoder; Fernbedienungen für die vorstehend genannten Produkte; Computerprogramme mit tonverarbeitenden Möglichkeiten, nämlich Software zum digitalen Kodieren und Dekodieren von Multikanalton für bespielte Audioplatten, Videoplatten, Laserplatten, DVD-Videoplatten und DVD-Audioplatten; elektronische Verarbeitungseinheiten für Rundfunksignale und Satellitenradiosignale; elektronische Audiokodierer und -dekodierer für digitale Audiotonsignale, Filmton, Video, Kabelfernsehen, HD-TV, Rundfunk und Satellitentelekommunikation
42
Beratung, Inspektion und Qualitätskontrolle, alle in Bezug auf Tonaufzeichnungen, Übertragung von Tonaufnahmen auf Film, Duplizierung von Audio- oder Videoaufnahmen, Inspektion von Theatern und Kinos für die Installation von Tonwiedergabegeräten, Installation von Tonwiedergabegeräten in Theatern und Kinos, Entwurf und Herstellung von Audio- und Videogeräten für Verbraucher und Audio- und Aufnahmegeräten für professionelle Anwender und Computer und Geräte zur Verarbeitung von Signalen über Computernetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. März 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. August 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003676401