EUIPO EUIPO 2003 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bienen, Wespen #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern

Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003511334
Anmeldedatum 31. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 21. März 2005
Eintragungsdatum 19. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber

600 Travis, Suite 5300
77002 Houston
US

Markenvertreter

Prannerstraße 10 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

03.05.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DEFLEX-Dichtsysteme GmbH

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterial aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserei- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Kabel aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Erze; Kabelpritschen, Abdeckungen für Kabelpritschen, Verbindungselemente, Kanäle, Aufhängevorrichtungen, Gerätegestelle, Kabelschächte, Deckelklemmen, Niederhalteklemmen, erhöhte Deckelklemmen, Trogaustrittsbuchsen, Adapter für den Übergang vom Schutzrohr zum Trog, Kabelklemmen, Sperrstreifenklammern, trapezförmige Aufhängevorrichtungen, Festhalteklemmen, Hängestabklemmen, hochbeanspruchbare Deckelklemmen, Verbindungslaschen, Dehnungsverbindungslaschen, Abspannlaschen, horizontal verstellbare Verbindungslaschen, vertikal verstellbare Verbindungslaschen, Verbindungslaschen für den Übergang vom Trog zum Kasten, Endplatten, versatzreduzierende Verbindungslaschen, Gehäuseklemmen-Gestelle, Leiteraustritte, Erdungs- und Verbindungsbrücken, Kabelrollen für Einleiter- und Mehrleiterkabel, Umlenkrollen für Einleiterkabel, Kabelrinnenrollen; Metallwaren; einschließlich Elemente zur Befestigung von Kästen an Kontaktbolzen, Kastenstabilisatoren, Putzbefestigungsringe, Schutzrohre zu den Befestigungselementen, Elemente zur Befestigung von Schaltkästen an Kontaktbolzen, Stützkonsolen, Befestigungsbügel für Schaltkästen, Verlängerungsbügel, Schaltkastenaufhängungen, Schaltkastenbefestigungsklammern, Metallständerlocher, Schienenhalteklemmen, versetzte Schaltkastenaufhängevorrichtungen, Ersatzstempel, Schaltkastenhalterungen, Elemente zur Befestigung von Schutzrohren, Elemente zur Befestigung von Schutzrohren und Drähten, Elemente zur Verbindung von Schutzrohr zu Schutzrohr, Aufhängevorrichtungen für Schutzrohre, Aufhängevorrichtungen für Schutzrohre und Drähte, trapezförmige Elemente zur Befestigung von Schutzrohren, Elemente zur Befestigung von Stäben und Drähten, Elemente zur Befestigung von Stäben an Schutzrohren, Abstandshalter für Schutzrohre, Haltebügel für Schutzrohre und Drähte, Kabelabstützungen, Schutzrohr- und Drahtabstützungen, Befestigungselemente zum Abstützen von T-Profilen, Elemente zur Befestigung von Gehäusen/Reflektoren für Leuchtstoffröhren, seitliche Elemente zur Befestigung von T-Profilen, akustische T-Stücke, obere Elemente zur Befestigung von T-Profilen, Elemente zur Befestigung von T-Profilen für elektrische Schaltkästen, Befestigungselemente zum Aufhängen, Befestigungselemente zum Abstützen, Befestigungselemente zum Drehen, Aufhängevorrichtungen für Kopplungsbügel, Aufhängevorrichtungen zur Befestigung von Stäben an Trägern, Aufhängevorrichtungen für Z-Pfetten, Aufhängevorrichtungen für Vertikalflansche, Aufhängevorrichtungen für Winkelbügel, Aufhängevorrichtungen für versetzte Bügel, Ketten- und S-Haken, U-förmige Aufhängevorrichtungen, Flanschträgerklemmen, Elemente zur Befestigung von Schutzrohren an Trägern, Trägerklemmen, Universalträgerklemmen, Klemmen zur Befestigung von Schutzrohren an Trägern, Elemente zur Befestigung von Rohrhülsen, Brideringe mit Gewinde, Muttern, Haltebügel für Deckplatten, Aufnahmeeinebner in Form von Maueröffnungsstreben und Isolationsschutzeinrichtungen für Kontaktbolzendraht aus Metall; Baumaterial aus Metall; Schlosserwaren: Eisenwaren; Metallrahmen, die zu Gestellen, Gerüsten, Stützen und Aufhängevorrichtungen verarbeitet werden können; Kästen aus Metall, nämlich Metallgehäuse für Elektronik; Streben, stoßdämpfende Rohrhalterungen, Elemente zur Befestigung von Kanälen, Kontermuttern, Stiftmuttern, Kopfschrauben, Maschinenschrauben, Stellschrauben, Muttern, flache Unterlegscheiben, Sicherungsscheiben, Trägerklemmen, Endkappen, Durchgangsverbindungslaschen, Punkteinsätze, Bügelschrauben, Stabverbinder, Rohrleitungsklemmen, parallele Rohrschellen, Rohrbügel, Aufhängevorrichtungen für Sprinkler, Aufhängevorrichtungen für Lastösen, Rohrhalterungen, verstellbare Rohraufhänger, Rohrformstücke, Ahornklemmen, Flachbeschläge, Neunziggrad-Beschläge, Winkelbeschläge, U-Beschläge, Z-Beschläge, Flügelbeschläge, Ständerfüße, Haltebügel, Rohrverbinder, Stützkontaktrollen, Rohrgestelle und Beschläge für Rohrgestelle, Schutzrohrklemmen, Aufhängevorrichtungen für Schutzrohre, Aufhängevorrichtungen für Leuchtstofflampenleuchten, Metallkanäle, Gitter, Kabelkanäle, Halter und Winkel für Leuchtstofflampenleuchten, Kabelklemmen, Kabelrinnensättel, Kabelgestellsättel, Kabelrinnen und Kabelrinnenbeschläge, Trogaustrittsbuchsen, trapezförmige Aufhängevorrichtungen, Festhalteklemmen, Hängestabklemmen, hochbeanspruchbare Deckelklemmen, Verbindungslaschen, Dehnungsverbindungslaschen, Abspannlaschen, horizontal einstellbare Verbindungslaschen, vertikal einstellbare Verbindungslaschen, Verbindungslaschen für den Übergang vom Trog zum Kasten, Endplatten, versatzreduzierende Verbindungslaschen, Gehäuseklemmen-Gestelle, Leiteraustritte, Erdungs- und Verbindungsbrücken, Kabelrollen für Einleiter- und Mehrleiterkabel, Umlenkrollen für Einleiterkabel, Kabelrinnenrollen, Elemente zur Befestigung von Kästen an Kontaktbolzen, Kastenstabilisatoren, Putzbefestigungsringe, Schutzrohre zu den Befestigungselementen, Elemente zur Befestigung von Schaltkästen an Kontaktbolzen, Stützkonsolen, Befestigungsbügel für Schaltkästen, Verlängerungsbügel, Schaltkastenaufhängungen, Metallständerlocher, Schienenhalteklemmen, versetzte Schaltkastenaufhängevorrichtungen, Ersatzstempel, Schaltkastenhalterungen, Elemente zur Befestigung von Schutzrohren, Elemente zur Befestigung von Schutzrohren und Drähten, Elemente zur Verbindung von Schutzrohr zu Schutzrohr, Aufhängevorrichtungen für Schutzrohre, Aufhängevorrichtungen für Schutzrohre und Drähte, trapezförmige Elemente zur Befestigung von Schutzrohren, Elemente zur Befestigung von Stäben und Drähten, Elemente zur Befestigung von Stäben an Schutzrohren, Abstandshalter für Schutzrohre, Haltebügel für Schutzrohre und Drähte, Kabelabstützungen, Schutzrohr- und Drahtabstützungen, Befestigungselemente zum Abstützen von T-Profilen, Elemente zur Befestigung von Gehäusen/Reflektoren für Leuchtstoffröhren, seitliche Elemente zur Befestigung von T-Profilen, akustische T-Stücke, obere Elemente zur Befestigung von T-Profilen, Elemente zur Befestigung von T-Profilen für elektrische Schaltkästen, Befestigungselemente zum Aufhängen, Befestigungselemente zum Abstützen, Befestigungselemente zum Drehen, Aufhängevorrichtungen für Kopplungsbügel, Aufhängevorrichtungen zur Befestigung von Stäben an Trägern, Aufhängevorrichtungen für Z-Pfetten, Aufhängevorrichtungen für Vertikalflansche, Aufhängevorrichtungen für Winkelbügel, Aufhängevorrichtungen für versetzte Bügel, Ketten- und S-Haken, U-förmige Aufhängevorrichtungen, Flanschträgerklemmen, Elemente zur Befestigung von Schutzrohren an Trägern, Universalträgerklemmen, Klemmen zur Befestigung von Schutzrohren an Trägern, Elemente zur Befestigung von Rohrhülsen, Brideringe mit Gewinde, Haltebügel für Deckplatten, Aufnahmeeinebner in Form von Maueröffnungsstreben, Isolationsschutzeinrichtungen für Kontaktbolzendraht aus Metall; Schraubkappen; sämtliche vorgenannten Waren aus Metall
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Geräte; elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, wie Waschmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Waschmaschine-Trockenschleuder-Kombinationen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektroinstallationsprodukte, nämlich Leitungskanäle, Leitungskanalenden, Aufhängevorrichtungen für Leitungskanäle, Beschläge für Leitungskanäle; Verteilerkästen, Telefonschränke, Schraubkappendosen; Stromwandlergehäuse; Klemmendosen, Zählerzubehör, nämlich Sitzringe, Deckel für Steckdosenöffnungen, Schmelzsicherungen, Steckdosen, Klemmleistenhalterungen, Unterbrecherplattenbaugruppen und Testblöcke für Steckdosen; Stromunterbrecher; Zählerdosen; unterirdische Abschlussdosen; Anschlussflächen für Klemmen; kommerzielle Zählersockel; Gehäuse für Elektroausrüstungen; Gehäusetafeln zur Montage von elektrischen Bauelementen in Gehäusen; Steuertafel; Klemmengehäuse; Druckknopfgehäuse
20 Sperrstreifenklammern und Schaltkastenbefestigungsklammern aus Kunststoff; Gehäusezubehör, nämlich Stangen zur Montage von Gehäusen, Klammern, Federn, Schrauben, Schlössern und Riegeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Oktober 2022 Änderung Vertreter, Published
16. November 2021 Änderung Vertreter, Published
13. Dezember 2019 Änderung Vertreter, Published
04. Mai 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
05. Juni 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
25. September 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
22. März 2011 Änderung Vertreter, Published
21. Januar 2011 Änderung Vertreter, Published
25. Oktober 2009 Änderung Vertreter, Published
03. August 2009 Änderung Vertreter, Published
03. Dezember 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11003511334