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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume und -gele; After-shave-Lotions und -gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Präparate für die Gesundheitspflege

5 Pflaster, Verbandsmaterial; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen und Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen

16 Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren, auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel aus Papier- oder Kunststoff zum Frischhalten von Lebensmitteln; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Papier oder Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Putzzeug, Gummihandschuhe, Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen, Scheuer- und Reinigungspads; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Hundfeger, Kehrschaufeln, Besen aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushaltshundschuhe, Topfreiniger; Haar-, Nagel- und Zahnbürsten

24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

25 Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel und Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf, auch mit Zusatz von Teigwaren oder Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeise; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, hergestellt unter hauptsächlicher Verwendung von Milch und/oder Fetten; Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Trockenobst, Nüssen); sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw, konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

30 Saucen, einschließlich Salatsaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Schokogetränke, Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstriche, hergestellt unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao und/oder Nougat; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht- und Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß; Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken), Cerealien, Popcorn; Pizzen; Pudding; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw, konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

31 Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Weich- und Schalentiere (lebend); Leinsamen

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör

34 Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger

39 Veranstaltung und Vermittlung von Reisen in Urlaubsanlagen, nämlich Clubdörfer, Ferienanlagen und Hotels

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	003391281

Anmeldedatum	19. September 2003
Veröffentlichungsdatum	04. Oktober 2004
Eintragungsdatum	06. Februar 2008
Ablaufdatum	19. September 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juli 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
09. März 2023			Änderung Vertreter, Published
12. Juli 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
07. September 2016			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
23. Oktober 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Februar 2010			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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