DICO

EUIPO EUIPO 2003 Registration expired

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Die Unionsmarke DICO wurde als Wortmarke am 06.08.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 07. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003303294
Anmeldedatum 06. August 2003
Veröffentlichungsdatum 27. September 2004
Eintragungsdatum 16. April 2010
Ablaufdatum 06. August 2023

Markeninhaber

Via Raffaele Costi, 90
00155 ROMA
IT

Markenvertreter

Via Mascheroni, 31 20145 Milano IT

Widerspruch / Beschwerde

28.09.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CONFEDERACION ESPAÑOLA DE CAJAS DE AHORROS
16.11.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
DINAMICA Y COMUNICACION, S.L.
03.12.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
09.12.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Budich International GmbH
10.12.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
23.12.2004: Likelihood of confusion
Antragsteller
NOVICO MEDICA S.A.
23.12.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG
27.12.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GRUPO DICO & CO, S.A.
27.12.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Bico AG (Bico SA) (Bico Ltd)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, ausgenommen biologische Erzeugnisse für medizinische Analysen und chemische Erzeugnisse für Labordiagnostik; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Pumpen und Vakuumpumpen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, ausgenommen Apparate zur Bildaufzeichnung für medizinische und klinische sowie für Forschungszwecke; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10 Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konfitüren und Gelees; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, ausdrücklich ausgenommen frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Gewürze, frische Pommes frites, Kartoffeln, Hülsenfrüchte
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, alle genannten Dienstleistungen nur für Supermärkte
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; alle genannten Dienstleistungen nur für Supermärkte; Veranstaltung von Reisen
40 Materialbearbeitung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Dienstleistungen in den Bereichen Wissenschaft und Technologie wie Forschung und Entwicklung in Bezug auf; industrielle Analyse und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43 Verpflegung; Beherbergung von Gästen
44 Dienstleistungen eines Arztes; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
45 Persönliche und soziale Dienstleistungen, die von Dritten zur Befriedigung individueller Bedürfnisse erbracht werden; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2024 Verlängerung, Trade mark expired
12. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juli 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
16. Juni 2017 Änderung Vertreter, Published
15. Oktober 2015 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
11. September 2013 Verlängerung, Trade mark renewed
02. August 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
26. März 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
23. August 2005 Übertragung / Adressänderung, Registered
13. Juni 2005 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11003303294