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The Union trademark trend today was filed as Word mark on 12/20/2002 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 002970994 |
| Application date | December 20, 2002 |
| Publication date | July 2, 2007 |
Trademark owner
Elpke 109
33605 Bielefeld
DE
33605 Bielefeld
DE
Trademark representatives
Oberanger 32
80331 München
DE
goods and services
7
Elektrische Handwerkszeuge; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Staubsauger, elektrische Bodenpflegegeräte; elektrische Reinigungs- und Poliergeräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäscheschleudern, Bügelmaschinen; Nähmaschinen; elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Getränken und Nahrungsmitteln; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; handbetätigte Geräte für die Bautechnik; Instrumente aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege, Pinzetten; Rasier-, Epilier- und Haarschneideapparate, auch elektrisch; Messerschmiedewaren, Eßbestecke, Gabeln und Löffel, Scheren; Hieb- und Stichwaffen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische und Wägeapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer, Computer-Peripheriegeräte; Computer-Software, maschinenlesbare Datenträger (leer oder beschrieben), maschinenlesbare Datensammlungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte Ton- und/oder Bildträger, Videobänder, -platten und -kassetten, Kinofilme; Video-Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiel-Programme für Computer; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Fotokopiergeräte; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente, auch elektronische; elektrische Bügeleisen; optische Brillen, Schutzbrillen; Teile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsgeräte; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Wäschetrockner, Haartrockner, Händetrockner; Küchenherde, Grillgeräte, Abzugshauben; elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Wasserkessel; elektrische Bettwärmer, Heizdecken und Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke); sanitäre Apparate und Anlagen; Lampen, Leuchten; elektrische Leuchtmittel
14
Waren aus Edelmetall, versilberte oder vergoldete Artikel (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine, Schmuck-Perlen; Uhren, Zeitmeßinstrumente; Münzen und Medaillen
16
Papier, Pappe; Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Tischdecken, Platzdecken, Servietten, Tücher und Windeln aus Papier oder Zellstoff, Toilettenpapier, Filterpapier, Papierrollos; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Formteile, Tüten, Beutel und Hüllen aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial, nämlich Taschen, Beutel, Hüllen und Folien einschließlich Luftkissen- und Schaumfolien aus Kunststoff; Verpackungsmaterial, nämlich Klebebänder; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Notenhefte; Druckereierzeugnisse, nämlich uncodierte Geld-, Telefon- und Kreditkarten; Fotografien, Poster, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben; selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke; Schreibwaren und -geräte; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Zeichen- und Malgeräte; Pinsel; Klebstoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Materialien zum Buchbinden; Schreibmaschinen, nicht-elektrische Bürogeräte, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern und -stöcke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Waren aus Leder oder Kunstleder (soweit in Klasse 18 enthalten); Kleinlederwaren, Brieftaschen, Geldbeutel; Reise- und Handkoffer, Reise- und Packtaschen, Rucksäcke; Hand-, Einkaufs-, Akten-, Sport- und Schultaschen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere, Peitschen; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Taschen, Beutel und Hüllen aus Leder und Kunstleder
20
Möbel, Spiegel, Rahmen, Vorhangstangen und -schienen, Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Kissen, Matratzen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder Kunststoff; Behälter, Kästen und Dosen aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Kisten und Paletten aus Holz oder Kunststoff
21
Kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter, Gefäße, Geschirr und Tabletts für Haushalt und Küche (nicht in Edelmetall); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunst- und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan oder Steingut; Putzzeug, Besen, Reinigungs-Bürsten und -Pinsel; Kämme, Mundduschen und Zahnbürsten, auch elektrisch; Schwämme, Rasierpinsel; Bürsten (nicht Pinsel) und Bürstenmachermaterial; Glas, roh oder als Halbzeug (nicht für Bauzwecke)
24
Textilstoffe, Webstoffe, Strickstoffe, textile Vliesstoffe, Lederimitationsstoffe; Textilwaren, nämlich Haushaltswäsche, Handtücher, Tischwäsche, Bettwäsche, Taschentücher; Bettdecken (auch aus Papier), Matratzenüberzüge, Reisedecken; Tapeten, Wandbekleidungen und Rollos aus Textilien; Tischdecken, Platzdecken, Vorhänge, Gardinen, Möbelüberzüge aus Textilien oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier); Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten)
28
Spiele, Spielkarten, Spielzeug; elektronische und automatische Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Gymnastikgeräte, Sportgeräte; Scherzartikel, Theater- und Faschingsmasken, Zaubereigeräte; Christbaumschmuck
35
Marketing und Marktforschung; Verkaufsförderung für andere; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Warenankauf und -verkauf; Versteigerungen; Betrieb eines virtuellen Marktplatzes für Waren und/oder Dienste in öffentlichen Computernetzen; entgeltliche Überlassung von Verkaufsflächen in Ladenlokalen an Warenhersteller; Zusammenstellung und Präsentation von vorstehenden Waren verschiedener Hersteller zum Zwecke der Betrachtung, des Vergleichs und des Erwerbs der Waren durch Dritte; Bereitstellung von Ladenlokalen für die Präsentation von vorstehenden Waren verschiedener Hersteller zum Zwecke der Betrachtung, des Vergleichs und des Erwerbs der Waren durch Dritte; Beratung zu Produkteigenschaften, Qualität und Verwendungszweck vorstehender Waren; Dienstleistungen des Einzelhandels in Bezug auf vorstehende Waren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 18, 2011 | Change Representative, Published | ||
| December 15, 2010 | Transfer / Change of address, Registered | ||
| August 20, 2007 | Change Representative, Published | ||
| July 2, 2007 | Transfer / Change of address, Published | ||
| March 25, 2006 | Change Representative, Registered |
ID: 11002970994