HP Logo (EUIPO, 21.11.2002)
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Die Unionsmarke HP wurde als Bildmarke am 21.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002940609 |
| Anmeldedatum | 21. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 21. November 2032 |
Markeninhaber
The Shard 32 London Bridge Street
SE1 9SG London
GB
SE1 9SG London
GB
Markenvertreter
Zuid-Hollandplein 22
2596 AW The Hague
NL
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch und Fleischprodukte; tiefgekühlte oder gekühlte Lebensmittelerzeugnisse aus Fleisch; Fertiggerichte; Knabberspezialitäten; Nahrungsmittel auf der Basis von Eiern; eiweißhaltige Lebensmittel; mit Vitaminen angereicherte Nahrungsmittel; Nahrungsmittel mit niedrigem Kaloriengehalt; biologisch-dynamisch hergestellte Nahrungsmittel; vorgekochte Nahrungsmittel; konservierte Nahrungsmittel; vollständig oder überwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Speisefetten, Kartoffeln, Molkereiprodukten, Obst, Gemüse, Hülsenfrüchten, Soja oder Käse bestehende Nahrungsmittel; vollständig oder überwiegend aus Fleisch und/oder Gemüse bestehende Präparate für die Zubereitung von Instantgerichten und/oder Snacks; Instantgerichte; gekochte Fertiggerichte; Suppen; aus gebackenen Bohnen mit einem oder mehr Lebensmitteln, einschließlich Tomatensoße, Wurst, Getreidebröckchen, Hähnchen, Schweinefleisch oder Ei, Kartoffelprodukte, Pilze, Speck, Hamburger, Omelette, Lammfleisch, Käse, Zwiebeln, Rindfleisch, Teigwaren, Paprika, Fleischbälle, Fisch und Wurst, bestehende Gerichte; Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier; Milch und andere Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Pickles; Obst- und Gemüsekonserven; weiße Bohnen in Tomatensauce; Salatcremes
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Gefrorener oder gekühlter Joghurt; gefrorene oder gekühlte organische, vorgekochte, konservierte und mit Vitaminen angereicherte Nahrungsmittel mit niedrigem Kaloriengehalt; gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel auf Getreidebasis; gefrorene oder gekühlte Dips für Snacks; gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel zum Zubereiten von Pudding; gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel zur Verwendung als Schlankheitsmittel; gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel in Form von Brotaufstrichen; aus Körnerfrüchten, Teig, mehlhaltigen Erzeugnissen, Mais, Hafer, Soja oder Sojabohnen hergestellte gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel; aus diätetischen Fasern hergestellte gefrorene oder gekühlte Fertignahrung; vollständig oder überwiegend aus Schokolade, feinen Backwaren, Reis, Teigwaren oder Nudeln bestehende gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel; Fertiggerichte; gekochte Fertiggerichte; Instantgerichte; Imbissgerichte; Imbissgerichte aus Mehl, Getreide und/oder Mehlerzeugnissen; Präparate zur Herstellung von Instantgerichten und Instant-Imbissgerichten; überwiegend aus Nudeln, Reis, Spaghetti, oder Teigwaren bestehende Präparate für die Zubereitung von Instantgerichten; Soßen; Pizzas; Teigwaren und Teigwarenerzeugnisse; Salat-Dressings; Reis; Tapioka; Mehl; Getreidepräparate; Brot; Kleingebäck, Kuchen und Süßwaren; Speiseeis; Honig; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Pfeffer; Essig; Gewürze; Würzsaucen; Sirupe; Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Majonäse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. April 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Juni 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002940609