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The Union trademark SafetyDrive was filed as Word mark on 03/25/2002 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application withdrawn".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 002630036 |
| Application date | March 25, 2002 |
Trademark owner
Ernst-Blickle-Str. 42
76646 Bruchsal
DE
76646 Bruchsal
DE
Trademark representatives
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
goods and services
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Antriebe, umfassend Motoren, Getriebe und/oder Umrichter; Vorrichtungen zur Kraftübertragung, insbesondere Getriebe, wie Stirnrad-, Schnecken-, Kegel-, Hypoid-, Spiroplan-, Spiroid-, Zyklo-, Regelgetriebe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Elektro- und Bremsmotoren, Getriebemotoren, wie Stirnrad-, Schnecken-, Stirnradschnecken, Regelgetriebemotoren; Getriebe, insbesondere Stirnradgetriebe, Schnackengetriebe, Regelgetriebe, Reibradgetriebe, Stirnradschneckengetriebe; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), insbesondere Getriebe und Getriebemotoren; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Lüfter, Bremsen, einschließlich Magnetbremsen, Bremsmagnete, Bremsbacken, Getrieberäder, Treibriemen, Riemenscheiben, Regelscheiben; Maschinen, insbesondere Fördermaschinen, Hebegeräte, Hebewinden, Kettenzüge, Antriebsmaschinen; maschinelle Hebezeuge und deren Teile; Werkzeugmaschinen; Motoren, umfassend Bremsen, Magnetbremsen, Regelscheiben, Kupplungen, Breitkeilriemenscheiben, Breitkeilriemen, Motorenschlitten als Maschinenteile (sämtliche vorgenannten Waren nicht für Landfahrzeuge); maschinelle Hebezeuge, insbesondere Kettenzüge; Teile aller vorgenannten Waren; soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenteile, nämlich Motorenschlitten, elektrotechnische Apparate; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Regler; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Motorschlitten, Regelscheiben, Riemenscheiben, Keilriemen, Lüfter, Bremsmagnete, Antriebswellen; Kupplungen und Magnetbremsen; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Motorschlitten, Regelscheiben, Riemenscheiben, Keilriemen, Lüfter, Bremsmagnete, Antriebswellen; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, sämtliche vorgenannten Apparate und Instrumente insbesondere zur Kontrolle, Steuerung und Regelung von Elektromotoren und Getriebemotoren; Datenträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Software; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zur Steuerung, Regelung, Prüfung von Antrieben, Elektro- und Getriebemotoren für die Umwandlung von Strom und Spannung, umfassend Bremsmotoren mit oder ohne Lüfter; elektronische Geräte zur Steuerung und Regelung von Elektromotoren und Getriebemotoren und Prüfgeräten für solche Anordnungen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Schwach- und Starkstromtechnik; nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung sowie Prüfgeräte für vorgenannte Waren, insbesondere für elektronische Geräte zur Steuerung und Regelung von Elektromotoren und Getriebemotoren; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauelemente, insbesondere programmierbare tragbare Geräte, insbesondere Handbediengeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Anzeige-, Mess-, Zähl-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel-, informationstechnische und Schaltgeräte, insbesondere für die Leitung, Speicherung, Regelung, Steuerung und Umwandlung, insbesondere für die Umwandlung von Strom und/oder Spannung; Geräte zur Aufnahme, Verarbeitung, Übertragung, Vermittlung, Speicherung und Ausgabe von Nachrichten und/oder Daten sowie aus einer Kombination solcher Geräte bestehende Anlagen sowie Geräte zum Prüfen und Bedienen derartiger Anlagen; Umrichter, programmierbare Umrichter; Rückspeisungen, Umrichter mit Rückspeisung, Verteiler für Starkstrom, Schwachstrom und/oder Information, Positioniersteuerungen, Umrichter mit Steuerungen, Regelungs- und/oder Positioniersteuerungen; Software, Softwaresysteme, maschinenlesbare Datensammlungen, Computer und Datenträger, insbesondere Parameterboxen; Software für programmierbare Geräte und tragbare programmierbare Geräte, insbesondere Laptops, Handys, Organizer; Software für Vorrichtungen zur Steuerung von Vorgängen, für die Steuerung von Anlagen, für speicherprogrammierbare Steuerungen; Anlagen und Geräte insbesondere zur berührungslosen Übertragung elektrischer Energie and bewegliche oder unbewegliche Geräte; Teile aller vorgenannten Waren, Mobilfunkgeräte, Computer, auf Datenträger gespeicherte Internetdatenbanken, Computerprogramme soweit in Klasse 9 enthalten
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ID: 11002630036