hbv Logo (EUIPO, 27.06.2001)
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Die Unionsmarke hbv wurde als Bildmarke am 27.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002279602 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 27. Juni 2031 |
Markeninhaber
Paula-Thiede-Ufer 10
10179 Berlin
DE
10179 Berlin
DE
Markenvertreter
Königsallee 59a
40215 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.01.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
UniCredit Bank AG
Waren und Dienstleistungen
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten
36
Finanzberatung in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Handel, Banken und Versicherungen sowie sonstiger privater Dienstleistungsbereiche einschließlich rechtlich ausgegliederter bzw selbständiger, jedoch wirtschaftlich organisatorisch zugeordneter Dienstleistungsbetriebe sowie ihrer Verbände; Beratung in allen Fragen der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten
41
Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulungen und Bildung; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Berufs- und Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Handel, Banken und Versicherungen sowie sonstiger privater Dienstleistungsbereiche einschließlich rechtlich ausgegliederter bzw selbständiger, jedoch wirtschaftlich organisatorisch zugeordneter Dienstleistungsbetriebe sowie ihrer Verbände; Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen, insbesondere der Arbeits-, Tarif-, Beamten- und sozialrechtlichen Regelungen; Vertretung beim Abschluß von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen des Arbeits- und Dienstverhältnisses; Gewährung von Rechtschutz wie Schlichtungsdienste; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten sowie sonstiger unternehmens- und betreibsbezogenen Interessenvertretungen sowie Unterstützung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. März 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 02. Juli 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11002279602