DEUTSCHE POSTGEWERKSCHAFT DPG Die Gewerkschaft für Postdienste Postbank und Telekommunikation Logo (EUIPO, 20.06.2001)
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Die Unionsmarke DEUTSCHE POSTGEWERKSCHAFT DPG Die Gewerkschaft für Postdienste Postbank und Telekommunikation wurde als Bildmarke am 20.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blasinstrumente, Pfeifen #Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002267961 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2006 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2031 |
Markeninhaber
Paula-Thiede-Ufer 10
10179 Berlin
DE
10179 Berlin
DE
Markenvertreter
Königsallee 59a
40215 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.08.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten soweit sie Dienstleistungen einer Gewerkschaft betreffen
36
Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen soweit sie Dienstleistungen einer Gewerkschaft betreffen; Finanzberatung in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Postdienste (einschließlich Kurier-, Expreß- und Paketdienste), Postfinanzdienste und Telekommunikation (einschließlich Telekommunikationsdienste, Call Center); Beratung in allen Fragen der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten
41
Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulung und Bildung; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Berufs- und Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Postdienste (einschließlich Kurier-, Expreß- und Paketdienste), Postfinanzdienste und Telekommunikation (einschließlich Telekommunikationsdienste, Call Center); Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch Mitwirkung an der Schaffung und Änderung von rechtlichen Regelungen, insbesondere der arbeits-, tarif-, beamten- und sozialrechtlichen Regelungen; Vertretung beim Abschluß von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen des Arbeits- und Dienstverhältnisses; Gewährung von Rechtsschutz wie Schlichtungsdienste; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten sowie sonstiger unternehmens- und betriebsbezogenen Interessenvertretungen sowie Unterstützung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. April 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. Januar 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002267961