Logo (EUIPO, 06.07.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.07.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001744903 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2002 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2010 |
Markeninhaber
Rue Hans-Liebherr 7
1630 Bulle (FR)
CH
1630 Bulle (FR)
CH
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mischanlagen aller Art, insbesondere Fahrmischer und Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Bergbaulastwagen; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesonder Verzahnmaschinen, wie z B Wälz-Stoß-Maschinen und zugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten; hydraulische und elektromechanische Winden; hydraulische Flugsteuerungseinheiten
9
Vermeßungs-, optische-, Meß-, Signal- und Kontrolapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmeßlehren; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Systeme und Bauteile; Steuercomputer für Betätigungssysteme für Luftfahrtmaschinen; Buglenksysteme
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Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungssysteme; Enteisungssysteme; Luftbefeuchtungssysteme; insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungssysteme; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge; einschließlich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör, wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
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Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Seitenrudern; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrsysteme; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellsysteme für Triebwerke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001744903