OXY-LIQUID

EUIPO EUIPO 2000 Registration expired

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Die Unionsmarke OXY-LIQUID wurde als Wortmarke am 30.03.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001583517
Anmeldedatum 30. März 2000
Veröffentlichungsdatum 08. Januar 2001
Eintragungsdatum 07. Juli 2003
Ablaufdatum 30. März 2010

Markeninhaber

Weena 455
3013 AL Rotterdam
NL

Markenvertreter

280 Bishopsgate EC2M 4RB London GB

Widerspruch / Beschwerde

06.04.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OXY
Antragsteller
Beecham Group p.l.c.

Waren und Dienstleistungen

3 Detergenzien; Präparate und Substanzen, alle zum Waschen; Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel (nicht für die persönliche Haut- oder Körperpflege); Deodorants für den persönlichen Gebrauch; mit Präparaten und Substanzen imprägnierte Tücher zum Reinigen und Polieren, nicht für die persönliche Haut- und Körperpflege und ausgenommen Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Bleichcremes, Bleichprodukte für überflüssige Haare, Haarentfernungsprodukte aller Art; nicht für den persönlichen Gebrauch bestimmte Seifen, insbesondere nicht zur Behandlung oder Vorbeugung von Akne
21 Nicht elektrische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Reinigungs-, Staub- und Poliertücher; imprägnierte Tücher zum Reinigen, Staubwischen und Polieren; Ausgabevorrichtungen; Bürsten; Scheuer- oder Reinigungskissen; Schwämme und Fenstergummiwischer; Fallen; Geräte zum Fangen in Fallen, Vertreiben, Fangen oder Töten von Insekten, Schädlingen und Ungeziefer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2007 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
01. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
13. November 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
28. August 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
28. März 2001 Änderung Vertreter, Registered
01. Dezember 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001583517