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EUIPO EUIPO 1999 Registration expired

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Die Unionsmarke d wurde als Bildmarke am 09.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#At-Zeichen: @ #Buchstabe "D"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001236892
Anmeldedatum 09. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 13. November 2000
Eintragungsdatum 07. Mai 2003
Ablaufdatum 09. Juli 2009

Markeninhaber

Pfeivestlstr. 15
81243 München
DE

Markenvertreter

Delpstr. 4 81679 München DE

Widerspruch / Beschwerde

08.02.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Reinhard Busch
12.02.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hammond Suddards Edge Solicitors (a Partnership)

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Ausrüstungen; optische, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Speicherung, zur Abfrage und Anzeige von Informationen und/oder Daten; Rechenmaschinen; Rechen- und Zählapparate und -instrumente; Computer; Computergeräte und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme; Computer-Software; bespieltes Material zur Verwendung mit Computern; Platten, Karten, Bänder und Bandkassetten zur Verwendung mit Computern; Plattenspeicher; Magnetdrähte, -platten und -bänder; Halbleiterspeicher; Speicher zur Verwendung mit Computern; elektromagnetische Daten- und Informationsträger; optische Speicher- und Abrufmedien; optisch lesbare Speicher- und Abrufmedien; Compact Discs; CD-ROMs; Tastaturen und Drucker zur Verwendung mit Computern; optische Anzeigegeräte; Mäuse; Kopierer; digitale Farbkopierer; Photokopiergeräte; Xerographie-Apparate und -Instrumente; Scanner; Drucker; Textverarbeitungsanlagen; Apparate, Instrumente und Software für die optische Zeichenerkennung; Datenverarbeitungsapparate; Plotter; Reprographie-Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Farbbildern; Fernkopieübertragungs- und -empfangsgeräte; Multifunktionsgeräte, die im eigenständigen Betrieb als Kopierer und Fernkopierer verwendet werden können; Multifunktionsgeräte, die beim Anschluß an einen Computer als Kopierer, Fernkopierer, Scanner und/oder Drucker verwendet werden können; computergesteuerte Papierzufuhr-Vorrichtungen; Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen; Modems; Lesehilfen für Sehbehinderte; computergestützte elektronische Speicher- und Abrufgeräte und -instrumente; Multimedia-Veröffentlichungen; elektronische Publikationen; Teile, Zusatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Kopierpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Adressiermaschinen; Platten für Adressiermaschinen; Scheckmarkiermaschinen zur Verhinderung von Betrug; Vervielfältigungsgeräte; Frankiermaschinen; Befeuchter; Magazine; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Zeitschriften; Journale; Kataloge; Handbücher; Landkarten; Druckschriften; Informationsblätter; Poster und Plakate; Etiketten; Materialien, Geräte und Instrumente zum Zeichnen und Malen; Schreibgeräte; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Buchhüllen; Lesezeichen; Druck-Sets; Zeichnungen; Gemälde; Drucke; Bilder; Kalender; Abziehbilder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
35 Reproduktion von Dokumenten; Photokopierdienst; Kopieren von Dokumenten; Scannen; optische Erkennungsdienstleistungen; Plotting-Dienstleistungen; Beratung in bezug auf Büromaschinen- und -ausstattung; Leasen, Vermieten und Mieten von Büromaschinen und -geräten; Organisation von Geschäftseinführungen in bezug auf die gestalterische Planung und das Layout von Dokumenten; Anfertigen von Kopien; Beratung in bezug auf alles vorstehend Genannte
42 Erstellen von Programmen; Computervermietung; fachliche Beratung in bezug auf Druckarbeiten und in bezug auf Büroausrüstungen, Dienstleistungen von Kopierbüros; Dienstleistungen von Fernkopierbüros; Dienstleistungen von Büros für Scanning-Arbeiten; Druckdienstleistungen; photographische Dienstleistungen; Projektstudien; Ausarbeitung von Berichten; Vermietung elektrischer Geräte, Apparate und Instrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Mai 2002 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered
24. August 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001236892