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Die Unionsmarke SPX wurde als Wortmarke am 04.06.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001197052 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. November 2012 |
| Ablaufdatum | 04. Juni 2029 |
Markeninhaber
13320 Ballantyne Corporate Place
28277 Charlotte
US
28277 Charlotte
US
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 14
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.10.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Watson-Marlow Bredel B.V.
20.10.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
24.10.2000: Likelihood of confusion
Antragsteller
Sensus Metering Systems GmbH Ludwigshafen
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Anschlagketten zum Positionieren von Lasten und Richtungssteuerungsventile; Metallgussstücke; Metallketten zum Prüfen der Genauigkeit von Materialzubringern; biegsame Schläuche aus Metall oder Leitungsführungen mit Verbindungsstücken zur Aufnahme von Elektrodrähten; Ölkannen (aus Metall); Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Pumpen zur Abgabe von Flüssigkeiten unter Druck, Flüssigkeitsdruckmotoren, Ventile zur Regelung von Durchfluss oder Flüssigkeiten und unitäre Flüssigkeitsdrucksysteme mit Vorratsbehälter und einem oder mehreren der vorstehend genannten Geräte; Elektromotoren für den Betrieb von Schleifspindel- und Drosselventilen, Regelklappen und anderen Stelleinrichtungen; Ständer für Durchlaufmaschinen; Verdrängerpumpen, Verdrängermotoren, Ventile, hydrostatische Kraftübertragungssysteme mit einer Verdrängerpumpe und einem Verdrängermotor sowie deren Teile; Durchlaufmischer; Apparate zum Pumpen von geschmolzenem Metall aus Öfen; Tauchkolbenpumpen für Chemikalien, Membranpumpen für Chemikalien, Kalkschüttelmaschinen, Kraftübertragungsvorrichtungen mit regulierbarer Drehzahl, Geräte zum Aufschlitzen von gefüllten Säcken, Rührwerke mit Trichter, Becherwerke, Bandförderer, Schüttgutdosierungsmaschinen sowie deren Teile und Zubehör; Förderbänder für den Transport von Schüttgut; wasserdichte Luftkompressoren; Maschinen zur Zuführung von Kohle in Hochleistungskessel und Maschinen zur Verfestigung und Reduzierung des Volumens von radioaktiven Abfällen aus Kernkraftwerken; Universalmotoren zur Verwendung für eine Vielzahl von Haushaltsgeräten; Elektromotoren für Maschinen; aufblasbare Hebevorrichtungen; Schneid- und Stanzwerkzeuge zur Verwendung für Werkzeugmaschinen; hydraulische Pressen zum Biegen, Richten und Formen von Metall; hydraulische Rammen; Getriebe- und Lagerabziehvorrichtungen; hydraulische Pumpeinheiten; Werkzeuge für die Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Werkzeuge für die Instandhaltung von Kühl- und Klimaanlagen; Fettspritzen; Lochstempel; Vorrichtungen zum Entfernen und Installieren von Lampen; Drahtschneider; Crimpwerkzeuge für Drahtverbindungsklemmen; Werkzeuge zum Biegen, Schneiden, Aufweiten, Einziehen, Verbreitern und Quetschen von Rohren; Vakuumpumpen; transportable Kabelhebezeuge; Ziehwerkzeuge zur Entfernung und Montage von Getrieben, Lagern, Rädern, Riemenscheiben, Verbindungsmuffen, Wellen und anderen Reibschlussteilen; Kräne für Werkstätten; Gestelle für die Reparatur von Motoren; Hebevorrichtungen für Getriebe; Gleiskettenpressen; hydraulisch betriebene Aufspannvorrichtungen zum Halten von Werkstücken, während Herstellungsverfahren an diesen durchgeführt werden; transportable geschlossene Ventilsysteme zur Steuerung und Regulierung von Luft-/Hydraulikkreisläufen zur Verwendung als zentrale Kraftquelle für Aufspannvorrichtungen für Werkstücke; Hydraulik- und Schlauchkupplungen; lasttragende Hydraulikventile; hydraulische Rückschlagventile; hydraulische Abzweiger; hydraulische Abzweiger mit mehreren Austrittsöffnungen; hydraulische Wagenheber; Geräte zum Richten von Rädern, Achsen und Karosserien von Fahrzeugen; Gestelle zum Abschmieren und zur Reparatur von Fahrzeugen; Werkzeuge zum Biegen, Halten, Spannen und Zusammendrücken zur Reparatur von Rahmen, Karosserien und Fahrwerken von Fahrzeugen; mobile hydraulische Wagenheber für Fahrzeuge; Werkzeuge zum Halten von Fahrzeugteilen zur Verwendung für die Wartung und Reparatur von Motoren, Antriebsträngen und Aufhängungen; Apparate zur Endbearbeitung von Bremstrommeln und -schuhen; Geräte zur Handhabung von Fahrzeugreifen und -rädern; Rampen für Fahrzeuge; Gestelle, Ständer und Hebebühnen; Maschinen und Werkzeuge für die Wartung von Bremsen, nämlich Drehmaschinen, Schleifmaschinen und Entlüftungsvorrichtungen für Bremsleitungen; Erzeugnisse für die Kraftübertragung durch Flüssigkeiten, nämlich manuell, elektrisch, pneumatisch und motorbetriebene flüssigkeitsbetätigte Pumpen; transportable Reinigungsgeräte für Drehmomentwandler und Luftkühler; Filter für Getriebeflüssigkeiten von Fahrzeugen, Magnetventile und -ventilringe; Reparaturkits für Fahrzeuggetriebe, bestehend aus Ersatzringen, -bändern, -dichtungen und -filtern; Maschinen zur Ausrichtung von Rädern, Rahmen und Lenkungen von Fahrzeugen; Reparaturkits für Hydrauliksysteme, bestehend aus Ersatzringen und -dichtungen; alle vorstehend genannten Waren ohne Peristaltikpumpen, Rohre und Schläuche oder Teile und Bestandteile oder Zubehör in Bezug auf Peristaltikpumpen
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; alle vorstehend genannten Waren ohne Rohre, Röhren und Schläuche oder Zubehör für Peristaltikpumpen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 13. Oktober 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Juli 2007 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Not to be published |
ID: 11001197052