ATIS

EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ATIS wurde als Bildmarke am 18.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001114677
Anmeldedatum 18. März 1999
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 2000
Eintragungsdatum 13. Mai 2002
Ablaufdatum 18. März 2029

Markeninhaber

Industriestr. 5
61352 Bad Homburg
DE

Markenvertreter

Schumannstrasse 27 60325 Frankfurt am Main DE

Widerspruch / Beschwerde

06.04.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Auto-Teile-Ring GmbH

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten, jedoch ohne Ausdehnung auf elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen und deren Teile, auf Sensoren für Drehzahl und/oder Beschleunigung sowie auf elektrische und/oder elektronische Schalt- und Steuergeräte für flüssige und gasförmige Bremsdruckmittel, Autoradioapparate, elektrische Geräte zur Steuerung von hydraulischen Systemen und Überwachung derselben, Signal, Meß- und Überwachungsgeräte, Klima- und Luftaufbereitungsgeräte, nämlich Kompressoren, Verdampfer, Kondensatoren, Wärmeaustauscher und komplette Regelungsanlagen); elektroakustische Apparate, Geräte und Systeme, Client-/Server-Rechnersysteme zur Kurzzeit- und Langzeit-Aufzeichnung von Kommunikationen jeglicher Art mit zugehöriger Archivverwaltung und/oder als Informationsserversysteme in Kommunikationsnetzen, auch Telekommunikationsnetzen, Magnetbandgeräte für Sprachaufzeichnung und -wiedergabe, Vielspurmagnetbandgeräte, automatische Ansagegeräte, Zeitmarkengeber, Zeitansagegeräte, und Datenverarbeitungsgeräte für die oben genannten Waren, Disketten, CD-ROMs; Teile der vorgenannten Waren, jedoch ohne Ausdehnung auf elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen und deren Teile; Datenverarbeitungsprogramme, auch zur Anwendung bei obigen Apparaten und Geräten, und insbesondere zur Protokollwandlung, zur Chiffrierung und Dechiffrierung von Daten, zur Spracherkennung, zur Umsetzung von Sprache in Informationen für Datenverarbeitungsanlagen, zur Synthese von Sprache aus von in Datenverarbeitungsanlagen verarbeiteten Informationen, zur analogen und digitalen Modulation und Demodulation von Übertragungssignalen sowie für Netzwerkkomponenten der öffentlichen und privaten Kommunikationsnetze, auch Telekommunikationsnetze, jedoch nicht solche Programme, die Kfz-Teile, mit Ausnahme von Teilen, die der Spracherkennung, -umsetzung oder -synthese dienen, oder Kfz-Dienstleistungen zum Gegenstand haben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. April 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
19. September 2014 Änderung Vertreter, Published
17. September 2014 Änderung Vertreter, Published
01. März 2013 Änderung Vertreter, Published
31. August 2009 Änderung Vertreter, Published
30. März 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
29. April 2002 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11001114677