OSKA

EUIPO EUIPO 1998 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke OSKA wurde als Wortmarke am 11.12.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001014869
Anmeldedatum 11. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 20. September 1999

Markeninhaber

Theodor-Heuss-Allee 20
28215 Bremen
DE

Markenvertreter

Am Kaffee-Quartier 3 28217 Bremen DE

Widerspruch / Beschwerde

20.10.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Ravensberger Schmierstoffvertrieb GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen; Imprägnierungsmittel, insbesondere chemische Imprägnierungsmittel, insbesondere Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Mauerwerk und Zement
2 Farben, Firnisse, Lacke, Anstrichmittel, insbesondere bakterizide, fungizide und feuerfeste Anstrichmittel, insbesondere zur Schimmelpilzbehandlung; Konservierungsmittel, insbesondere Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel, insbesondere Rostschutzfette und Rostschutzöle
5 Fungizide, Bakterizide, Herbizide, Insektizide, Desinfektionsmittel, insbesondere zur Schimmelpilzbehandlung
6 Baumaterialien aus Metall; Türen, Türbeschläge, Türfeststeller, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türklopfer, Türrahmen, Türstöcke, Türrollen, Türriegel aus Metall und Eisen; Fenster, Fensterbänder, Fensterbeschläge, Fensterfeststeller, Fensterläden, Fensterrahmen, Fensterriegel, Fensterrollen aus Metall und Eisen; Treppen, Treppenstufen, Treppenwangen aus Metall und Eisen
7 Haushaltsgeräte wie Spülmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen und Trockenschleudern
9 Computersoftware; auf Datenträger gespeicherte Computersoftware; Datenträger mit darauf gespeicherter Computersoftware; wiederbeschreibbare bzw wiederaufladbare Datenträger wie Chipkarten und Magnetkarten, insbesondere als Wertkarten mit Guthaben bzw Kreditrahmen; elektronische Apparate und Geräte; Zähler, insbesondere Heiz- bzw Fernwärme-, Strom-, Gas-, Wasser- und Abwasserzähler, insbesondere von vorgenannten Datenträgern gesteuerte Zähler mit Heiz- bzw Fernwärme-, Strom-, Gas-, Wasserfrei- bzw -abschaltung, sowie Fernbedienungen dafür; Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Abrechnungssysteme; Schreib- und Lesegeräte für vorgenannte Datenträger
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Kühltruhen, Kühlschränke; insbesondere Heizungsgeräte für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Heizkessel, Heizkörper, Heizlüfter, Heizradiatoren; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Solarkollektoren, -akkumulatoren; Wärmepumpen; das zu vorgenannten Waren gehörende Zubehör; vorgenannte Waren insbesondere in und an Gebäuden; Wäschetrockner, insbesondere elektrische Wäschetrockner; Herde, insbesondere Gas- und Elektroherde; Bräunungsgeräte bzw Solarien
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Fugenkitte, Kunststoffdichtungen, Isoliermaterial für Wärme, Schall und Elektrizität; Isolierfarben, -lacke und -firnisse; Isolieranstrichmittel, insbesondere Isolierfarbanstrichmittel; Schläuche (nicht aus Metall); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Türen, Türbeschläge, Türfeststeller, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türklopfer, Türrahmen, Türstöcke, Türrollen, Türriegel, nicht aus Metall; Fenster, Fensterbänder, Fensterbeschläge, Fensterfeststeller, Fensterläden, Fensterrahmen, Fensterriegel, Fensterrollen, nicht aus Metall; Fensterscheiben und Fensterglas; Treppen, Treppenstufen, Treppenwangen, nicht aus Metall
27 Tapeten, Wandbekleidungen und Bodenbeläge, insbesondere Teppiche, Matten und Linoleum; vorstehende Tapeten, Wandbekleidungen und Bodenbelege als isolierende Tapeten, Wandbekleidungen und Bodenbeläge
35 Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Franchising von Betrieben zum Vertrieb der in diesem Verzeichnis genannten Waren sowie zum Erbringen der in diesem Verzeichnis genannten Dienstleistungen; Büroarbeiten; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Kreditberatung und Kreditvermittlung; Inkasso und Abrechnung; Ausgabe von Wert- und Kreditkarten, insbesondere von wiederaufladebaren Wertkarten für den Bezug von Heiz- bzw Fernwärme, Strom, Gas und Wasser; Verwaltung von Gebäuden und Grundstücken
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Abdichtungs- und Dämmungsarbeiten an Gebäuden, innen und außen; Dachdeckerarbeiten; Gerüstbau; Schornsteinbau; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Errichtung von Treppen; Fußbodenlegearbeiten; Klempnerarbeiten; Maler-, Lackierarbeiten und Tapezierarbeiten; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden; Fassadenreinigung; Gebäudeentfeuchtung; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, Desinfektionsarbeiten und Schimmelpilzbehandlung an Gebäuden, innen und außen; Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Fenster, Türen, Treppen, Maschinen und Elektrogeräten, insbesondere Bürogeräten und Computerhard- und -software, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Anlage, Kühltruhen, Kühlschränke, insbesondere Heizungsgeräte für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Heizkessel, Heizkörper, Heizlüfter, Heizradiatoren, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate sowie wärmetechnischen Anlagen, Solarkollektoren, -akkumulatoren, Wärmepumpen, Wäschetrocknern, insbesondere elektrische Wäschetrockner, Herde, insbesondere Gas- und Elektroherden, Bräunungsgeräten bzw Solarien, einschließlich des Zubehörs dieser Waren, sowie Elektroinstallation; vorstehende Dienstleistungen insbesondere in und an Gebäuden; Errichtung, Unterhaltung und Reparatur von öffentlichen Netzen, die der Versorgung mit Heiz- bzw Fernwärme, Elektrizität, Gas, insbesondere Erdgas, Erdöl, der Wasserversorgung, Abwasserableitung und -behandlung, insbesondere im kommunalen Bereich dienen, insbesondere von Leitungen wie Heiz- bzw Fernwärme-, Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Abwasserleitungen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Verteilung von Heiz- bzw Fernwärme, Elektrizität, Gas und Wasser, insbesondere Trinkwasser und Abwasser, insbesondere mittels Rohrleitungen
42 Erstellen, Design, Aktualisieren, Wartung und Vermietung von Computersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Dezember 2000 Änderung Vertreter, Registered
07. Dezember 2000 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11001014869