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Die Unionsmarke Beetle wurde als Wortmarke am 08.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000698019 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 03. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 08. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Berliner Ring 2
38440 Wolfsburg
DE
38440 Wolfsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Apple Corps Limited
Waren und Dienstleistungen
4
1Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; einschließlich; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Radkrallen (Wegfahrsperren); Schlüsselringe aus Metall; Werkzeugkästen aus Metall (leer); Werkzeugkoffer aus Metall (leer)
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Motoren sowie deren Teile (ausgenommen Landfahrzeuge); einschließlich; Luftfilter für Motoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); einschließlich; Wagenheber (Maschinen); Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, nämlich Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für Kraftfahrzeuge, alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, Vergnügungsautomaten in Bezug auf Autos, Maschinen zur Simulation des Autofahrens, automatische Steuerungsmechanismen für die Steuerung und Kontrolle von Fahrzeugen, Simulatoren für die Steuerung und Kontrolle von Fahrzeugen, Auswuchtgeräte, Filmkameras, Kaleidoskope, Laser (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere Laserzeiger, Lupen, fotografische Kameras, Projektionsgeräte, elektrische Relais, Drehzahlmesser, Lineale, Wasserwaagen, Geschwindigkeitsanzeiger, Antennen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Computerdrucker, Computerscanner, Computereingabe- und ausgabegeräte, Computermodems, Computermausunterlagen, Computer, elektronische Kalender und Planer, elektronische Übersetzungsmaschinen, Fernkopierer, Folien (unbelichtet), Spielesoftware für Computer und elektronische Spielkonsolen (in Bezug auf Autos), Monitore (Computerhardware), Fotokopiergeräte, elektronische Taschenübersetzer, Fernsteuerungsgeräte, Fernsehapparate, Warnlampen für Autopannen; elektrische Akkumulatoren und Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, zigarrenanzünder für Automobile, Schmelzsicherungen, Fernrohre und Ferngläser, Navigationsinstrumente, Sonnenbatterien, Brillenetuis, Brillen(optische Systeme), Sonnenbrillen, Diebstahlsicherungsanlagen (elektrische), Warndreiecke, Spannungsregler für Fahrzeuge; Rettungsjacken, Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Funktelefone; geldbetätigte Apparate und Maschinen, nämlich Bankautomaten, Ausgabeautomaten
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Achsschenkel; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Autoreifen; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Bootsdavits; Bootshaken; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bullaugen; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradfelgen; Fahrradglocken; Fahrradketten; Fahrradkörbe; Fahrradlenkstangen, Fahrradnaben; Fahrradnetze; Fahrradpedale; Fahrradpumpen; Fahrradräder; Fahrradrahmen; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Fahrradschläuche; Fahrradspeichen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Fahrzeugfenster; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Felgen für Fahrzeugräder; Flickzeug für Reifenschläuche; Förderwagenräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Zweiräder; Gepäckträger für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Kurbeln für Fahrräder; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Lastwagenaufbauten; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Lokomobile; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Motoren für Landfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Nabenringe; Paddel; Planen für Kinderwagen; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Propeller; Puffer für Schienenfahrzeuge; Radachsen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Raupenketten für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Ruder; Ruderdollen; Rümpfe für Boote und Schiffe; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Schifffender; Schiffsklampen; Schiffsschornsteine; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben [für Seeschiffe]; Schiffsspiere; Schiffsteuergeräte; Schläuche für Reifen; Schlauchlose Fahrradreifen; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schmutzfänger; Schnee-, Gleitschutzketten; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schornsteine für Lokomotiven; Schrägaufzüge für Schiffe; Schutzbleche für Fahrräder; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Spanten für Schiffe; Speichenspanner; Spikes für Reifen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Steuerräder für Fahrzeuge; Steuerruder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Wagenuntergestelle; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Waggonkupplungen; Windschutzscheiben; Wrickriemen; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradmotoren; Zweiradständer [Stützen]
14
Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schmuckwaren aller Art; einschließlich; Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Waren aus Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse; einschließlich; Atlanten; Kalender; Landkarten; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; einschließlich; Handkoffer; Reisenessessärs; Taschen und Beutel; Schlüsseletuis; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; einschließlich; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen, Picknickkoffer (Geschirr); Kulturbeutel; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); einschließlich; Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; einschließlich; Krawatten; Schals; Absätze [für Schuhe]; Absatzstoßplatten für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Fußbekleidung; Hemdeinsätze; Hemdplastrons; Hutunterformen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Mützenschirme; Rahmen für Schuhe; Schuhbeschläge aus Metall; Schuhsohlen; Schuhvorderblätter; Schuhvorderkappen; Schweißblätter; Stiefelschäfte; Stollen für Fußballschuhe; Strumpffersen
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Teppiche, Fußmatten; einschließlich; Automatten
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Spiele, Spielzeug; einschließlich; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Raucherartikel; einschließlich; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Tabakbeutel; Tabakdosen, nicht aus Edelmetall; Zigarettenetuis, Dosen, nicht aus Edelmetall; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten, nicht aus Edelmetall; Streichhölzer
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Reparaturwesen insbesondere Reparatur, Wartung und Pflege von Fahrzeugen; einschließlich; Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -)
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Ausbildung einschließlich Erziehung einschließlich Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Vorbereitung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Workshops; sportliche Aktivitäten; Bereitstellung von Museumseinrichtungen; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe
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Dienstleistungen eines Programmierers; einschließlich; Computerberatungsdienste (Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen-); Eignugstests; Vermietung von Computer-Software; Verleih von Datenverarbeitungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2021 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 02. Juli 2018 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 13. Februar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. April 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 19. Mai 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 19. Mai 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. September 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. September 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. September 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 22. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Januar 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Juli 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 19. Januar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000698019