M MERIT Logo (EUIPO, 15.07.1997)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke M MERIT wurde als Bildmarke am 15.07.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, die an einem Dokument, Band oder anderen Objekt angebracht oder angebracht sind #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000569350 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2000 |
| Ablaufdatum | 15. Juli 2027 |
Markeninhaber
Ot Group, Unit 1, Alexandria Court, Alexandria Drive
OL7 0QN Ashton-Under-Lyne
GB
OL7 0QN Ashton-Under-Lyne
GB
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
04.10.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TietoEVRY Oyj
Waren und Dienstleistungen
6
Geldkassetten aus Metall; Geldschränke; Dokumentenkassetten; Kästen aus Metall; Geldschränke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
7
Zerkleinerungsmaschinen; Bindemaschinen; Maschinen zur Kammbindung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8
Faltschachtelversiegeler; Handwerkzeuge für Haushalts- oder Bürozwecke; Scheren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Computer und mit diesen zu verwendende elektrische, elektronische und elektromechanische Ausrüstungen; Ton-, Bild- und/oder Datenaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Laufwerke; elektronisch, magnetisch oder optisch gespeicherte Daten, Ton und/oder Bild; Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; elektrische und elektronische Magnet- und/oder optische Aufzeichnungssysteme; elektronische, Magnet- und/oder optische Aufzeichnungsmedien; Zubehör für Bildschirmgeräte; Kassetten für Drucker; Rechenmaschinen; Tischrechner; Taschenrechner mit Display; einklappbare Taschenrechner; Taschenrechner; Mini-Tischrechner; Rechner mit Drucker; Rechner mit Ausdruck; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Briefwaagen; Disketten; Diskettenablagevorrichtungen; Zubehör für Bildschirmgeräte; Kassetten für Drucker; verstellbare Handgelenkauflagen; CD-Ordner, Disketten-Ständer, Diskettenordner; Diskettenbox; Diskettenablagefächer; verstellbare CPU-Ständer; mobile CPU-Ständer; Maushalter; Mousepad-Station; Druckerständer und -ablage, Telephonarm; Universal-Druckerständer; Bildschirmständer; Monitordreharm; Ablagebehälter für Disketten; keine der vorstehend genannten Waren für Computersoftware
11
Heizapparate und -ausrüstungen; Kühlapparate und -ausrüstungen; Klimageräte und -ausrüstungen; Lüfter; Ventilatoren zur Verwendung in Klimaanlagen; tragbare und bewegliche Apparate und Ausrüstungen zum Heizen, Kühlen und Klimatisieren; Heizlüfter; Beleuchtungsgeräte und -ausrüstungen; Leuchten; Lampen; Tischlampen; Stehlampen; Ausrüstung für Beleuchtungsschienen; Rechner; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Uhren; Zeitmesser; Uhrwerkzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Papierrollen für Addiermaschinen; Klebebänder; Einbände; Bücher; Blöcke; Notizbücher; Notizblöcke; Spiralnotizbücher; Spiralnotizblöcke; Umschläge; Archivekästen; Karteikartenkästen; Klemmen; Nadeln; Büroklammern; Klemmbretter; Hefter für Computerausdrucke; Korrekturflüssigkeit; Schreibtischablagen; Terminkalender und Tagebücher; Klebeband-Spender; trocken abwischbare Tafeln und Marker; Ordner und Ablagen; Papierrollen für Fernkopierer; Flip-Charts; Leuchtmarker; Etiketten; Listenpapier; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Textmarker; Bleistifte; Radiergummis; Bleistiftspitzer; Karteikarten; Haftnotizen; Ring- und Präsentationsmappen; Trennblätter/-streifen und Verstärkungsringe; Gummibänder; Lineale; Stempelkissen; Tinte; Heftgeräte; Klammern; Ablagen und Stapelablagen; Gepäckanhänger; Jahresplaner; Bänder für Schreibmaschinen; Farbbänder für Schreibmaschinen, Farbbänder für Computerdrucker, Farbbänder für Rechner, Textverarbeitungsanlagen und Registrierkassen; Künstlermappen; Manuskripthalter; Manuskriptständer; nach Kundenwünschen angefertigte Datums- und Mitteilungsstempel; nach Kundenwünschen angefertigte selbstfeuchtende Stempel; kostengünstige Gummistempel; Multimedia-Ablagen, nämlich eine Ablage für Datensatzkarten, Platten, Disketten und CD-ROMs; nach Kundenwünschen gefertigte getränkte Stempel; platzsparender Manuskripthalter; Minidiskettenordner; keine der vorstehend genannten Waren ist Computersoftware
18
Aktentaschen; Schulranzen; Einkaufstaschen; Aktenmappen; Reisetaschen; Handtaschen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Büromöbel; Sitzmöbel; Fußstützen; Fußbänke; Computermöbel; Aktenwagen; Vitrinen; Wandschränke; Einbau-Lagereinheiten; Rahmen; Klemmrahmen; Gestelle für Büroausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Juni 2015 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 03. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000569350