SPIG Logo (EUIPO, 12.07.1996)
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Die Unionsmarke SPIG wurde als Bildmarke am 12.07.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000306688 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 11. März 1999 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2026 |
Markeninhaber
Edmund-Meiser-Straße 3
66839 Schmelz
DE
66839 Schmelz
DE
Markenvertreter
Bergstr. 159
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Bauteile, Formteile und Profilteile aus Stahl und anderen unedlen Metallen für Schutzplanken, Leitplanken, Pfosten und Schilder; Bleche aus Stahl und anderen unedlen Metallen in Form von Leitschwellen, Leitplanken und Schutzplanken; geformte Blechteile aus Stahl und anderen unedlen Metallen; Blechverkleidungen aus Stahl und anderen unedlen Metallen; Befestigungsbauteile und Abdeckkappen aus Stahl und anderen unedlen Metallen; zusammengesetzte Bauteile aus Stahl oder anderen unedlen Metallen in Form von Lärmschutzwänden, Sichtschutzwänden, Leitwänden, Gleitwänden, Anfahrprofilen, transportablen Fahrbahnbegrenzern und Fahrspurorientierungshilfen; Verbindungsteile, Formschlußverbindungen und Klemmverbindungen aus Stahl und anderen unedlen Metallen; Formteile aus Stahl, insbesondere Markierungsnägel zur Markierung von Fahrbahnen
7
Ortsbewegliche maschinelle Montage- und Verlegegeräte für Bauteile aus Stahl und anderen Metallen, insbesondere für Leitplanken, Schutzplanken, Leitwände und Gleitwände; ortsbewegliche maschinelle Geräte zur Markierung von Fahrbahnen
17
Bauteile, Formteile und Profilteile für Schutzplanken, Leitplanken, Pfosten und Schilder aus Stahl und anderen unedlen Metallen, beschichtet; Formteile aus Kunststoff; Ummantelungen aus Kunststoff für Stangen, Stäbe, Leisten, Schienen, Stützen, Streben und Rohre
19
Lärmschutzwände, Sichtschutzwände, insbesondere bepflanzbare Lärmschutz- und Sichtschutzwände, im wesentlichen bestehend aus Stahl und anderen unedlen Metallen; Markierungsnägel aus Kunststoff zur Markierung von Fahrbahnen
37
Montage, Wartung, Reparatur und/oder Instandhaltung von Bauteilen aus Stahl und anderen Metallen, insbesondere von Leitplanken, Schutzplanken, Leitwänden und Gleitwänden; Durchführung von Fahrbahnmarkierungsarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Mai 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Oktober 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 18. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000306688